Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
Internationale Modelle für Bürgerbeteiligung
01.03.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Welches sind sind die besten Vorbilder für Deutschland? Weiterlesen.
Das Bildungspaket ist beschlossen - wie geht es weiter?
28.02.2011
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Bundesministerium für Arbeit und Soziales startet Internetseite zum Bildungspaket Weiterlesen.
Hartz-IV-Kompromiss stößt bei den Sozialverbänden auf Kritik
24.02.2011
| Sozialpolitik
| Redaktion Sozial.de, Nachrichten
Nach zähen und immer wieder unterbrochenen Verhandlungen hat sich der Vermittlungsausschuss am vergangen Mittwoch, 23.02.2011, auf einen Kompromiss in Sachen Hartz IV geeinigt.
Dieser sieht vor, dass die Regelsätze der Grundsicherung für die betroffenen rund 4,7 Millionen Leistungsempfänger in zwei Stufen erhöht werden:
Rückwirkend ab 1. Januar 2011 wird der Regelsatz um fünf Euro auf 364 Euro monatlich… Weiterlesen.
"Das Geschachere um die Regelsätze ist unwürdig"
19.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
AWO Bundesvorsitzender fordert die Politik auf, endlich für Transparenz zu sorgen und die tatsächlichen Bedarfe der Betroffenen nicht aus den Augen zu verlieren Weiterlesen.
Freiwillige Selbstverpflichtungen der Arbeitgeber bei der Familienpflegezeit reichen bei weitem nicht aus
16.02.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
Caritas und Paritätischer kritisieren fehlende gesetzliche Verankerung eines Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit Weiterlesen.
Bundesverfassungsgericht: Mehr Unterhalt für geschiedene Frauen
15.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Berlin - Mit einer aktuellen Entscheidung (1 BvR 918/10) hat das Bundesverfassungsgericht eine für geschiedene Ehegatten nachteilige Berechnungsmethode des Bundesgerichtshofs korrigiert. Dieser hatte bei der Berechnung des Unterhaltsbedarfs den vom Gesetzgeber vorgesehenen Maßstab der "ehelichen Lebensverhältnisse" durch den selbstentwickelten Maßstab der "wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse"… Weiterlesen.
Verbände äußern sich enttäuscht über das Scheitern des Hartz IV-Vermittlungsausschusses
10.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
"Millionen Menschen müssen unter diesem parteipolitischen Machtkampf leiden." Weiterlesen.
AWO-Sozialbarometer: Für mehr Bürgerbeteiligung
10.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Deutliche Mehrheit 79 % der Bürger möchten mehr direkte Beteiligung an politischen Entscheidungen Weiterlesen.
Scheitern der Hartz IV-Verhandlungen: Scharfe Kritik des Paritätischen am Machtwort der Kanzlerin
09.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Mit scharfer Kritik reagierte der Paritätische Wohlfahrtsverband auf das Machtwort der Kanzlerin, das in der vergangenen Nacht zu einem Scheitern des Hartz IV-Vermittlungsverfahrens geführt hat. Da sich die Bundesregierung weigere ein verfassungskonformes Gesetz vorzulegen, seien jetzt die Gerichte gefordert. Der Verband empfiehlt allen Betroffenen, Anträge auf einen höheren Regelsatz und Bildungsleistungen… Weiterlesen.
AWO: "Eine Einigung im Vermittlungsverfahren ist fällig"
08.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
"Bundestag und Bundesrat müssen nun endlich im Sinne der Betroffenen eine Einigung bei ihren Verhandlungen zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze erzielen", so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler.
Das Ganze sei doch auch ein Jahr nach dem Verfassungsgerichtsurteil völlig klar: "Der Gesetzgeber hat klare Vorgaben bekommen, allen Hilfebedürftigen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren,… Weiterlesen.
Hartz IV-Vermittlungsverfahren: Paritätischer warnt vor verfassungswidrigem Kuhhandel
08.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Als entlarvend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den Versuch der Bundesregierung, mit Zuschüssen zur Grundsicherung im Alter die Zustimmung der Länder im Hartz IV-Vermittlungsverfahren zu erkaufen. Er warnt vor einem Kuhhandel und bekräftigt seine Forderung nach einem Regelsatz von 416 Euro.
„Der Vorschlag, die Kosten für die Grundsicherung im Alter zu übernehmen, ist ein durchsichtiger… Weiterlesen.
Deutscher Verein für Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes
07.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (DV) fordert in der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes für konsequenteste Lösung. Weiterlesen.
AWO: Vermittlungsverfahren muss konkrete Verbesserungen bringen!
07.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
"Die bevorstehenden Verhandlungen im Vermittlungsausschuss über die künftigen Regelbedarfe für Hartz IV-Empfänger müssen nun endlich deutliche Verbesserungen bringen für die Betroffenen", so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler.
"Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber klare Vorgaben gemacht, allen Hilfebedürftigen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren, ihre realen Bedarfe… Weiterlesen.
Vermittlungsausschuss: Caritas fordert zügige Verhandlungen
07.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Höhe des Regelbedarfs darf kein Tabu bei Verhandlungen sein Weiterlesen.
Heraufsetzung der Mindestehedauer schadet Betroffenen
02.02.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Caritas zum Gesetzentwurf Zwangsheirat Weiterlesen.
Gegen eine Politik der sozialen Kälte für das Alter
02.02.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
AWO kritisiert Überlegungen von Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner Weiterlesen.
Kritische Bilanz mit konkreten Aufträgen
27.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Deutscher Frauenrat zum Sachverständigengutachten für den ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung Weiterlesen.
Armutsgefährdung und Einkommensungleichheit 2008: Deutschland im EU-Vergleich
25.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
WIESBADEN Im Jahr 2008 waren durchschnittlich 16,3% der Bevölkerung der Europäischen Union armutsgefährdet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die für Deutschland ermittelte Armutsgefährdungsquote von 15,5% (siehe dazu die Pressemitteilung Themenseite des Statistischen Bundesamtes erhältlich.
Für weitere amtliche EU-Statistiken steht unter www.eds-destatis.de der Europäische… Weiterlesen.
Bundesregierung verweigert Hartz-IV-Empfängern Teilhabe
23.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Paritätischer kritisiert neue Regelungen zum Ehrenamt Weiterlesen.
"Für Parallelgesellschaften ist bei uns kein Platz"
23.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Bundestagsdebatte zur Bekämpfung von Zwangsverheiratungen Weiterlesen.