Sozialpolitik

Akteure & Zukunftsfragen

Existenz bestehender Freiwilligendienste in Gefahr

23.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Ministerium übergeht Freie Träger - Internationaler Bund fordert dringende Korrektur des vorliegenden Gesetzesentwurfes Weiterlesen.

"Der Gesetzentwurf zu den Regelsätzen ist ungenügend"

23.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
AWO-Bundesverband kritisiert den Gesetzentwurf zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze Weiterlesen.

Diakonie sieht Reform der Grundsicherung weiterhin kritisch

23.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Berlin, (DW EKD) - Die Diakonie sieht den Gesetzesentwurf der Regierungskoalition zur Reform der Grundsicherung nach wie vor sehr kritisch. „Bei der Überarbeitung wurden nur marginale Änderungen vorgenommen, die grundlegenden Probleme bleiben weiterhin bestehen“, sagt Kerstin Griese, sozialpolitischer Vorstand des Diakonischen Werkes der EKD. „Vom breit kommunizierten Paket für Bildung und Teilhabe… Weiterlesen.

Bleiberechtsregelungen für Langzeitgeduldete nach wie vor unbefriedigend

22.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Beschlüsse der Innenministerkonferenz nach Ansicht der Caritas nicht umfassend genug Weiterlesen.

Haushaltsentwurf 2011 des Hessischen Sozialministeriums

17.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Sozialminister Stefan Grüttner: „Sozialpolitik hat für die Hessische Landesregierung einen hohen Stellenwert – Sozialpolitik ist in Hessen ein Wachstumsbereich“ Weiterlesen.

Arm in einem reichen Land

17.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Deutscher Frauenrat und Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros starten Aktionswochen Weiterlesen.

Das Ende der Solidargemeinschaft nun auch in der Pflege?

16.11.2010 | Sozialpolitik, Altenhilfe | Nachrichten
AWO fordert Bürgerversicherung. "Nur das ist solidarisch" Weiterlesen.

Prüfbericht der Bundesregierung beschönigt Situation Älterer

15.11.2010 | Sozialpolitik, Altenhilfe | Nachrichten
„Der Prüfbericht der Bundesregierung zur Rente mit 67 redet die Lage Älterer schön“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler. Weiterlesen.

Bundestag verabschiedet GKV-Finanzierungsgesetz

12.11.2010 | Gesundheitswesen, Sozialpolitik | Nachrichten
Der Bundestag hat heute dem "Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-Finanzierungsgesetz) zugestimmt. Weiterlesen.

Caritas spricht sich gegen Präimplantationsdiagnostik (PID) aus

11.11.2010 | Sozialpolitik, Behinderung & Inklusion | Nachrichten
Caritaspräsident Neher fordert eindeutige gesetzliche Regelung Weiterlesen.

Lebenshilfe kritisiert Benachteiligung von Menschen mit Behinderung durch Hartz-IV-Neuregelung

11.11.2010 | Sozialpolitik, Behinderung & Inklusion | Nachrichten
Berlin. Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe einseitig gekürzte Hartz-IV-Regelsätze für Menschen mit Behinderung. Mit ihren Plänen missachte die Bundesregierung die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichtes, die Regelsätze transparent und nachvollziehbar zu bestimmen. Gerade Menschen mit einer (geistigen) Behinderung, die bei Eltern oder anderen Verwandten leben, seien auf die… Weiterlesen.

donum vitae fordert verlässliche Rahmenbedingungen für Familien

09.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Die aktuelle Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Abschaffung der Anrechnungsfreiheit des Elterngeldes auf Leistungen nach dem SGB II führt unvermittelt zur Leistungskürzung. Wenn es darum geht, Eltern, insbesondere Mütter zu ermutigen, ein Kind zur Welt zu bringen, sind aber verlässliche finanzielle Regelungen unumgänglich. Ab dem 1. Januar 2011 werden Mütter mit Kindern im ersten Lebensjahr… Weiterlesen.

Verfassungswidrig und unsozial

09.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Paritätischer bezieht Stellung zum aktuellen Gesetzentwurf zur Hartz IV-Reform Weiterlesen.

Ehrenamtliche Tätigkeit von Arbeitslosen nicht behindern

05.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Die Volkssolidarität fordert, die Anrechnungsfreiheit von Aufwendungsersatz für die ehrenamtliche Tätigkeit von Arbeitslosen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, auch künftig zu erhalten. Weiterlesen.

4. Integrationsgipfel

03.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Messbare Ziele für Integrationspolitik Weiterlesen.

Integrieren statt sanktionieren

03.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
AWO fordert Integrationspolitik, die Migranten anerkennt und nicht sanktioniert Weiterlesen.

Offener Brief des Paritätischen zur Kritik der Neuregelung der Bildungs- und Teilhabeförderung im SGB II

03.11.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Am vergangenen Freitag, dem 29. Oktober 2010, behandelte der Bundestag in erster Lesung des Gesetzentwurf Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Trotz zahlreicher Verbesserungen gegenüber dem Referentenentwurf werden die geplanten Neuregelungen nicht nur nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts gerecht, sondern gefährenden auch bestehende Angebote der Jugendhilfe. Weiterlesen.