Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
Bedarfsberechnung steht nachhaltiger Familienförderung entgegen
08.01.2011
| Sozialpolitik
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Deutscher Frauenrat zum SGB-Änderungsgesetz Weiterlesen.
Mit wegweisenden Reformen in das neue Jahr
03.01.2011
| Sozialpolitik
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Anfang 2011 treten wichtige Gesetzesänderungen aus dem Bereich des Bundesjustizministeriums in Kraft. Zu den Neuregelungen erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Weiterlesen.
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 verfassungsgemäß
29.12.2010
| Sozialpolitik
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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Dezember 2010 - 1 BvR 2628/07 Weiterlesen.
Das ändert sich 2011 im Arbeits- und Sozialrecht
27.12.2010
| Sozialpolitik
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Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2011 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden Weiterlesen.
Weiter Streit um Präimplantationsdiagnostik
23.12.2010
| Sozialpolitik, Behindertenhilfe
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Fraktionsübergreifender Gruppenantrag für eingeschränkte Zulassung der PID - Lebenshilfe lehnt Gentest an Embryonen nach wie vor ab Weiterlesen.
Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform zur Entlastung der Kommunen nutzen
21.12.2010
| Sozialpolitik
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Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert dazu auf, beim Vermittlungsverfahren die angespannte Situation der Kommunen zu berücksichtigen Weiterlesen.
Traurige Bilanz für das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010
21.12.2010
| Sozialpolitik
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In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Deutsche Kommission Justitia et Pax, dass das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung nicht einmal im Ansatz zu notwendigen strukturellen Änderungen bei der Armutsvermeidung und -bekämpfung geführt habe. Weiterlesen.
Bundesratsbeschluss löst nicht das Problem der Kettenduldungen
21.12.2010
| Sozialpolitik
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Diakonie äußert Kritik an neuer Bleiberechtsregelung Weiterlesen.
Vermittlungsverfahren bei den Regelsätzen muss zur Nachbesserung genutzt werden
20.12.2010
| Sozialpolitik
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AWO: "Der Beschluss, dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen nicht zuzustimmen, sondern den Vermittlungsausschuss anzurufen, bietet eine große Chance." Weiterlesen.
Erheblicher Änderungsbedarf bei Regelsatzreform
20.12.2010
| Sozialpolitik
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Deutscher Caritasverband e.V. (Freiburg): Vermittlungsausschuss muss zügig nachbessern Weiterlesen.
Bleiberechtsregelung im Bundesrat
18.12.2010
| Sozialpolitik
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Umfassendes Bleiberecht und Ende der Kettenduldungen fordert der Deutsche Caritasverband Weiterlesen.
2009: Quote der Empfänger sozialer Mindestsicherung steigt leicht auf 9,5%
10.12.2010
| Sozialpolitik
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WIESBADEN – Am Ende des Jahres 2009 waren in Deutschland 9,5% der Menschen auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Ende 2008 waren es 9,3% der Bevölkerung.
Am Jahresende 2009 erhielten knapp 7,8 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Leistungsbezieher… Weiterlesen.
Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert Bundesrat zur Ablehnung der Hartz-IV-Neuregelung auf
07.12.2010
| Sozialpolitik, Behindertenhilfe
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Berlin. Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe die in den Hartz-IV-Neuregelungen verankerte Bemessung des Existenzminimums für erwachsene Menschen mit Behinderungen, die mit ihren Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft leben. Während Erwachsene, die allein leben, einen Regelsatz von 364 Euro pro Monat erhalten, sollen Erwachsene, die – wie viele Menschen mit Behinderungen – noch… Weiterlesen.
Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert geplante Erhöhung der Ehebestandszeit als Gefahr für Opfer von Zwangsverheiratung und Gewalt
07.12.2010
| Sozialpolitik
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Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert die vorgesehene Erhöhung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre im Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat. "Wer Opfer von Zwangsverheiratung besser schützen will, muss diese Klausel aus dem Gesetzentwurf streichen", erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa am Deutschen Institut für… Weiterlesen.
Diakonie enttäuscht über Bundestagsbeschluss zur Reform der Grundsicherung
06.12.2010
| Sozialpolitik
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Berlin (DWEKD) - Die Diakonie zeigt sich enttäuscht über den Bundestagsbeschluss zur Reform der Grundsicherung.
"Die Bundesregierung hat eine Chance vertan, die Existenzsicherung für Langzeitarbeitslose und ihre Familien so zu gestalten, dass sie an allen Bereichen der Gesellschaft teilhaben können. Das erweckt den Eindruck, dass sozial benachteiligten Menschen die selbstbestimmte Lebensführung verweigert… Weiterlesen.
SGB II-Gesetzentwurf unzureichend
03.12.2010
| Sozialpolitik
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Caritas kritisiert: Keine Lösung für arbeitslose Privatversicherte Weiterlesen.
AWO: "Der Gesetzentwurf zu den Hartz IV-Regelbedarfen ist ungenügend"
03.12.2010
| Sozialpolitik
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"Das geplante Gesetz zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze ist und bleibt ungenügend", so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler anlässlich der für diesen Freitag vorgesehenen Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag. "Bei aller aktuellen Freude über die sinkenden Arbeitslosenzahlen dürfen wir nicht übersehen, dass mit der Umsetzung des Gesetzesvorhabens Armut weiter zementiert wird", betont… Weiterlesen.
Hartz IV-Reform nicht verfassungsgemäß
03.12.2010
| Sozialpolitik
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Paritätischer kündigt Unterstützung für Betroffene bei Klagen gegen das Gesetz an Weiterlesen.
Paritätischer fordert Bürgerversicherung in der Pflege
03.12.2010
| Sozialpolitik, Altenhilfe
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Für eine soziale Bürgerversicherung in der Pflege sprach sich am 02.12.2010 der Verbandsrat des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes aus. Die Pläne der Bundesregierung, eine kapitalgedeckte Säule in der Pflegeversicherung einzuführen, weist der Verband als nicht nachhaltig und unsolidarisch scharf zurück.
„Die Sicherstellung einer würdigen Pflege für alle Menschen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.… Weiterlesen.
2010 über 100 Milliarden Euro öffentliche Bildungsausgaben veranschlagt
02.12.2010
| Sozialpolitik
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WIESBADEN – Bund, Länder und Gemeinden haben für das Jahr 2010 Bildungsausgaben in Höhe von 102,8 Milliarden Euro veranschlagt, 4,5% mehr als im Haushaltsjahr 2009. Im Jahr 2007, dem letzten Jahr, für das endgültige Angaben aus der Finanzstatistik verfügbar sind, wurden von Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt 92,4 Milliarden Euro für Bildung ausgegeben. Davon entfielen auf den Bund 7,2 Milliarden… Weiterlesen.