Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
GEW: „Aus dem Bildungspäckchen ein Paket machen“
19.01.2011
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
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Bildungsgewerkschaft macht sich für zusätzliche Schulsozialarbeiter stark weiter
Jetzt Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen!
18.01.2011
| Sozialpolitik
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Zum 1. Januar 2011 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Für den Fall, dass es zum 1.1.2011 keine gesetzliche Neuregelung gibt, hat das Bundesverfassungsgericht vorgeschrieben, die Neubemessung rückwirkend einzuführen. Um allerdings von den neuen Leistungen für Bildung und Teilhabe zu profitieren, müssen jetzt Anträge gestellt werden. weiter
41.332 Asylanträge im Jahr 2010
18.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Im Jahr 2010 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 41.332 Asylerstanträge gestellt, 13.683 mehr als im Jahr 2009. weiter
Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform: Neue Regelsatzberechnungen
14.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Paritätischer veröffentlicht Alternativberechnung weiter
Justitia ohne Schwert
12.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Zu dem heute von der Bundesregierung beschlossenen Gesetz zur Förderung der Mediation erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: weiter
Neue Hartz-IV-Regelung benachteiligt Menschen mit Behinderung
12.01.2011
| Sozialpolitik, Behindertenhilfe
| Nachrichten
Lebenshilfe schreibt an den Vermittlungsausschuss weiter
Reform zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze muss zügig umgesetzt werden
10.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
AWO: die Leistungsberechtigten sind die Leidtragenden weiter
Bedarfsberechnung steht nachhaltiger Familienförderung entgegen
08.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Deutscher Frauenrat zum SGB-Änderungsgesetz weiter
Mit wegweisenden Reformen in das neue Jahr
03.01.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Anfang 2011 treten wichtige Gesetzesänderungen aus dem Bereich des Bundesjustizministeriums in Kraft. Zu den Neuregelungen erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: weiter
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 verfassungsgemäß
29.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Dezember 2010 - 1 BvR 2628/07 weiter
Das ändert sich 2011 im Arbeits- und Sozialrecht
27.12.2010
| Sozialpolitik
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Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2011 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden weiter
Weiter Streit um Präimplantationsdiagnostik
23.12.2010
| Sozialpolitik, Behindertenhilfe
| Nachrichten
Fraktionsübergreifender Gruppenantrag für eingeschränkte Zulassung der PID - Lebenshilfe lehnt Gentest an Embryonen nach wie vor ab weiter
Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform zur Entlastung der Kommunen nutzen
21.12.2010
| Sozialpolitik
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Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert dazu auf, beim Vermittlungsverfahren die angespannte Situation der Kommunen zu berücksichtigen weiter
Traurige Bilanz für das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010
21.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Deutsche Kommission Justitia et Pax, dass das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung nicht einmal im Ansatz zu notwendigen strukturellen Änderungen bei der Armutsvermeidung und -bekämpfung geführt habe. weiter
Bundesratsbeschluss löst nicht das Problem der Kettenduldungen
21.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Diakonie äußert Kritik an neuer Bleiberechtsregelung weiter
Vermittlungsverfahren bei den Regelsätzen muss zur Nachbesserung genutzt werden
20.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
AWO: "Der Beschluss, dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen nicht zuzustimmen, sondern den Vermittlungsausschuss anzurufen, bietet eine große Chance." weiter
Erheblicher Änderungsbedarf bei Regelsatzreform
20.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Deutscher Caritasverband e.V. (Freiburg): Vermittlungsausschuss muss zügig nachbessern weiter
Bleiberechtsregelung im Bundesrat
18.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Umfassendes Bleiberecht und Ende der Kettenduldungen fordert der Deutsche Caritasverband weiter
2009: Quote der Empfänger sozialer Mindestsicherung steigt leicht auf 9,5%
10.12.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
WIESBADEN – Am Ende des Jahres 2009 waren in Deutschland 9,5% der Menschen auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Ende 2008 waren es 9,3% der Bevölkerung.
Am Jahresende 2009 erhielten knapp 7,8 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Leistungsbezieher… weiter
Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert Bundesrat zur Ablehnung der Hartz-IV-Neuregelung auf
07.12.2010
| Sozialpolitik, Behindertenhilfe
| Nachrichten
Berlin. Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe die in den Hartz-IV-Neuregelungen verankerte Bemessung des Existenzminimums für erwachsene Menschen mit Behinderungen, die mit ihren Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft leben. Während Erwachsene, die allein leben, einen Regelsatz von 364 Euro pro Monat erhalten, sollen Erwachsene, die – wie viele Menschen mit Behinderungen – noch… weiter