Sozialpolitik

Akteure & Zukunftsfragen


GEW: „Aus dem Bildungspäckchen ein Paket machen“

19.01.2011 | Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe | Nachrichten
Bildungsgewerkschaft macht sich für zusätzliche Schulsozialarbeiter stark weiter

Jetzt Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen!

18.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Zum 1. Januar 2011 muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Für den Fall, dass es zum 1.1.2011 keine gesetzliche Neuregelung gibt, hat das Bundesverfassungsgericht vorgeschrieben, die Neubemessung rückwirkend einzuführen. Um allerdings von den neuen Leistungen für Bildung und Teilhabe zu profitieren, müssen jetzt Anträge gestellt werden. weiter

41.332 Asylanträge im Jahr 2010

18.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Im Jahr 2010 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 41.332 Asylerstanträge gestellt, 13.683 mehr als im Jahr 2009. weiter

Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform: Neue Regelsatzberechnungen

14.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Paritätischer veröffentlicht Alternativberechnung weiter

Justitia ohne Schwert

12.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Zu dem heute von der Bundesregierung beschlossenen Gesetz zur Förderung der Mediation erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: weiter

Neue Hartz-IV-Regelung benachteiligt Menschen mit Behinderung

12.01.2011 | Sozialpolitik, Behindertenhilfe | Nachrichten
Lebenshilfe schreibt an den Vermittlungsausschuss weiter

Reform zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze muss zügig umgesetzt werden

10.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
AWO: die Leistungsberechtigten sind die Leidtragenden weiter

Bedarfsberechnung steht nachhaltiger Familienförderung entgegen

08.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Deutscher Frauenrat zum SGB-Änderungsgesetz weiter

Mit wegweisenden Reformen in das neue Jahr

03.01.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Anfang 2011 treten wichtige Gesetzesänderungen aus dem Bereich des Bundesjustizministeriums in Kraft. Zu den Neuregelungen erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: weiter

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 verfassungsgemäß

29.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Dezember 2010 - 1 BvR 2628/07 weiter

Das ändert sich 2011 im Arbeits- und Sozialrecht

27.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2011 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden weiter

Weiter Streit um Präimplantationsdiagnostik

23.12.2010 | Sozialpolitik, Behindertenhilfe | Nachrichten
Fraktionsübergreifender Gruppenantrag für eingeschränkte Zulassung der PID - Lebenshilfe lehnt Gentest an Embryonen nach wie vor ab weiter

Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform zur Entlastung der Kommunen nutzen

21.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert dazu auf, beim Vermittlungsverfahren die angespannte Situation der Kommunen zu berücksichtigen weiter

Traurige Bilanz für das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010

21.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Deutsche Kommission Justitia et Pax, dass das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung nicht einmal im Ansatz zu notwendigen strukturellen Änderungen bei der Armutsvermeidung und -bekämpfung geführt habe. weiter

Bundesratsbeschluss löst nicht das Problem der Kettenduldungen

21.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Diakonie äußert Kritik an neuer Bleiberechtsregelung weiter

Vermittlungsverfahren bei den Regelsätzen muss zur Nachbesserung genutzt werden

20.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
AWO: "Der Beschluss, dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen nicht zuzustimmen, sondern den Vermittlungsausschuss anzurufen, bietet eine große Chance." weiter

Erheblicher Änderungsbedarf bei Regelsatzreform

20.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Deutscher Caritasverband e.V. (Freiburg): Vermittlungsausschuss muss zügig nachbessern weiter

Bleiberechtsregelung im Bundesrat

18.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
Umfassendes Bleiberecht und Ende der Kettenduldungen fordert der Deutsche Caritasverband weiter

2009: Quote der Empfänger sozialer Mindestsicherung steigt leicht auf 9,5%

10.12.2010 | Sozialpolitik | Nachrichten
WIESBADEN – Am Ende des Jahres 2009 waren in Deutschland 9,5% der Menschen auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Ende 2008 waren es 9,3% der Bevölkerung. Am Jahresende 2009 erhielten knapp 7,8 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Leistungsbezieher… weiter

Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert Bundesrat zur Ablehnung der Hartz-IV-Neuregelung auf

07.12.2010 | Sozialpolitik, Behindertenhilfe | Nachrichten
Berlin. Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe die in den Hartz-IV-Neuregelungen verankerte Bemessung des Existenzminimums für erwachsene Menschen mit Behinderungen, die mit ihren Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft leben. Während Erwachsene, die allein leben, einen Regelsatz von 364 Euro pro Monat erhalten, sollen Erwachsene, die – wie viele Menschen mit Behinderungen – noch… weiter

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