Sozialpolitik

Akteure & Zukunftsfragen


Stellungnahme der bag arbeit zum Gesetzentwurf des BMAS "Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente"

01.09.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit hat sich am 26. April 2011 mit einer Stellungnahme an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt und alternative Vorschläge für den Gesetzentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorgelegt. Stellungnahme zum Gesetzentwurf (16 Seiten, PDF-Datei) Kurzfassung der Stellungnahme (4 Seiten, PDF-Datei) weiter

Abgeschoben und vergessen

01.09.2011 | Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe | Nachrichten
Neue UNICEF-Studie dokumentiert die verzweifelte Lage abgeschobener Roma-Kinder im Kosovo weiter

Sozialgericht Bremen: Keine Anrechnung von zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45 b SGB XI auf Sozialhilfe!

09.08.2011 | Sozialpolitik, Altenhilfe | Nachrichten
bpa begrüßt die Entscheidung und sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt weiter

Neue Pfändungsregelungen gefährden Privatkonten

08.08.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Die bisherigen Regelungen zum Kontopfändungsschutz laufen aus und die neuen Vorschriften sind vielen Schuldnern noch völlig unbekannt – mit fatalen Folgen: so zum Beispiel können unter Umständen Miete, Energie- und Kitakosten nicht mehr überwiesen werden. „Schuldner benötigen zukünftig einen Kontopfändungsschutz, die dafür notwendigen Bescheinigungen können nur Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen… weiter

Pflege solidarisch finanzieren

05.08.2011 | Sozialpolitik, Altenhilfe | Nachrichten
Vor dem Hintergrund der Debatte um die zukünftige Finanzierung der Pflegeversicherung erklärt die Bundesvorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller: weiter

Arbeitskräfteangebot sinkt bis 2025 um 3,5 Millionen

04.08.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Die Zahl der Personen, die dem Arbeitsmarkt potenziell zur Verfügung stehen, wird bis 2025 um fast 3,5 Millionen sinken. Selbst bei einer steigenden Erwerbsquote der Frauen und der Älteren sowie einer jährlichen Nettozuwanderung von 100.000 Personen wird sie von heute 44,8 auf 41,3 Millionen zurückgehen und dann nur noch knapp über der Zahl der heute Erwerbstätigen liegen (40,8 Millionen). Das zeigt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). weiter

Lasten der Pflegereform solidarisch teilen

26.07.2011 | Sozialpolitik, Altenhilfe | Nachrichten
„Der Handlungsdruck ist enorm, die Pflegereform kann nicht länger aufgeschoben werden“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker anlässlich der Ankündigung des Gesundheitsministers Bahr, im Herbst erst einmal nur Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung vorzulegen. Dabei müsse es, so Döcker, „das oberste Ziel der Reform sein, die Situation Pflegebedürftiger und Pflegender zu verbessern“.… weiter

Hartz-IV-Empfänger sind keine Ersatz-Zivis!

25.07.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
„Es kann nicht sein, dass Arbeitslose für die Anlaufschwierigkeiten des neuen Bundesfreiwilligendienstes gerade stehen müssen“,  kritisiert AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker den aktuellen Vorstoß einzelner Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Hartz-IV-Bezieher zwangsweise für Tätigkeiten in Alten-, Pflegeheimen und Krankenhäusern heranziehen wollen. „Man kann nicht für eine zugewandte… weiter

Erwerbslosenverein Tacheles wirft Hartz IV-Jobcentern in Bayern und Baden-Württemberg vielfachen Rechtsbruch vor

20.07.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Harald Thomé, Vorsitzender des Erwerbslosen- und Sozialhilfevereins Tacheles aus Wuppertal und Referent für Arbeitslosenrecht hat im Juni 2011 bei 135 Jobcentern in Bayern und Baden-Württemberg Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Nach diesem Gesetz hat jeder Bürger einen Anspruch auf Weitergabe von amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Das IFG hat zum Ziel, das… weiter

IZA-Studie: Ganztagsbetreuung von Schulkindern würde bis zu 460.000 Mütter auf den Arbeitsmarkt bringen

18.07.2011 | Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe | Nachrichten
Bei einem flächendeckenden Ausbau der Ganztagsbetreuung würden zwischen 350.000 und 460.000 bislang nicht erwerbstätige Mütter von Schulkindern dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Vor allem qualifizierte Frauen in Westdeutschland würden eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen. Außerdem könnten bereits erwerbstätige Mütter von Schulkindern ihre Arbeitszeit ausweiten. Das ist das Ergebnis einer Expertise des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) und der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg im Auftrag des Familienministeriums. weiter

Arbeitsmarktpolitischer Aufruf: Experten fordern Rücknahme der Sparbeschlüsse und kritisieren Kurs der Bundesregierung

14.07.2011 | Sozialpolitik | Sozialpolitische Aufrufe
Eine massive arbeitsmarktpolitische Kurskorrektur fordern in einem gemeinsamen Aufruf über 30 Fachleute der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die namhaften Persönlichkeiten aus Gewerkschaften, Hochschulen und Sozialverbänden wollen bis Anfang September für Unterstützung ihres Appells werben und so ein breites Bündnis für öffentlich geförderte Beschäftigung schmieden. Die Unterzeichner… weiter

Bundesrat will Bewährungshelfern mehr Rechte einräumen

11.07.2011 | Soziale Arbeit, Sozialpolitik | Nachrichten
Die Länder möchten mit einem am 08.07.2011 beschlossenen Gesetzentwurf eine klare gesetzliche Regelung für die Datenübermittlung zwischen Bewährungshelfern, Polizei, Strafvollstreckungsbehörden und Justizvollzug schaffen. Die bisher bestehenden Vorschriften des Strafgesetzbuches berücksichtigen nach Ansicht der Länder nicht hinreichend, dass die Bewährungshelfer im Rahmen ihrer Tätigkeit Erkenntnisse… weiter

Deutscher Verein spricht sich gegen Einführung eines Betreuungsgelds aus

06.07.2011 | Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe | Nachrichten
Anlässlich der öffentlichen Anhörung am 4. Juli 2011 im Deutschen Bundestag spricht sich die Geschäftsstelle des Deutsche Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. in einer Stellungnahme gegen die Einführung eines Betreuungsgelds nach § 16 Abs. 4 SGB VIII aus. weiter

bpa-Präsident Meurer: Fachkräftemangel dramatischer als BA-Chef Weise im BILD Interview zugibt

06.07.2011 | Sozialpolitik, Altenhilfe | Nachrichten
In einem BILD-Interview hat sich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, zum Fachkräftemangel in Deutschland geäußert. „Die Regierung hat einen ersten guten Schritt getan. Aber das reicht fachlich nicht. Deutschland braucht jährlich 200.000 qualifizierte Zuwanderer netto. Da müssen wir hinkommen - und zugleich das inländische Potenzial stärken sowie die gesellschaftlichen Konsequenzen… weiter

ver.di und GEW fordern Mindestlohn in der Weiterbildung

05.07.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordern, den Mindestlohn-Tarifvertrag für die rund 26.000 Beschäftigten in der Weiterbildung für allgemeinverbindlich zu erklären. weiter

Betreuungsgeld nicht im Sinne der Kinder

05.07.2011 | Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe | Nachrichten
21 Verbände und Gewerkschaften sprechen sich gegen das geplante Betreuungsgeld aus weiter

Bundesregierung spart bei Langzeitarbeitslosen

04.07.2011 | Sozialpolitik | Nachrichten
Zukünftig sollen Instrumente zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt gekürzt oder gestrichen werden. weiter

Kleinkariert und chancenlos: Paritätischer fordert Neustart beim Bildungspaket

28.06.2011 | Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe | Nachrichten
Als chancenlos und verfahren beurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket. Anlässlich des heute in Berlin von Arbeitsministerin von der Leyen einberufenen Runden Tisches fordert der Verband eine umfassende Revision des gesamten Bildungspakets. „Das Gesetz ist in seiner Anlage extrem umständlich, viel zu bürokratisch und geht an der Lebensrealität vor… weiter

Immer mehr Kinder erhalten Zuschüsse

28.06.2011 | Kinder-/Jugendhilfe, Sozialpolitik | Nachrichten
In Berlin tagte heute auf Einladung von Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen der zweite Runde Tisch zur Umsetzung des Bildungspakets weiter

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