Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
Experten: Bundeskinderschutzgesetz ist gut, aber unterfinanziert
28.09.2011
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
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Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Weiterlesen.
Gutscheinsystem gescheitert: Paritätischer fordert grundlegende Reform des Hartz IV-Bildungspakets
26.09.2011
| Sozialpolitik
| Sozialpolitische Aufrufe
Als „gescheitert“ und „völlig verfahren“ beurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Hartz IV-Haushalten. Anlässlich der aktuellen Ergebnisse einer Umfrage des Deutschen Städtetages zur Inanspruchnahme des Teilhabepaketes fordert der Verband eine grundlegende Reform des gesamten Leistungspaketes.
„Das Bildungs- und Teilhabepaket ist im Praxistest… Weiterlesen.
Pro Asyl, Caritas und Diakonie fordern neue Bleiberechtsregelung
26.09.2011
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
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Verbände rufen zu Aktionen anlässlich der bundesweiten Interkulturellen Woche auf Weiterlesen.
Armutsgefährdung in den Bundesländern weiter unterschiedlich
22.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Statistisches Bundesamt veröffentlicht Zahlen zur Armutsgefährdung: Im Osten und Norden der Republik gibt es nach wie vor mehr Arme als im Westen und Süden. Weiterlesen.
Neue Regelungen zu Hartz-IV-Sätzen: in wesentlichen Punkten verfassungsrechtliche Probleme
13.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Rechtsgutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung beleuchtet die Neuregelungen des SGB II Weiterlesen.
Niedriglohnbereich schafft Altersarmut
12.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
„Das Problem der Altersarmut wird nicht mit Rentenzuschüssen oder Zuverdienstmöglichkeiten gelöst", kritisiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler die am 07.09.2011 vorgestellten Vorschläge der Bundesarbeitsministerin. „Anstatt an den Symptomen der Altersarmut herumzudoktern, müssen seine Ursachen bekämpft werden. Wer heute kein existenzsicherndes Einkommen hat, wird später auch keine Rente… Weiterlesen.
Arm trotz Arbeit – Beschäftigtenstatistik täuscht
06.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
„Auch wenn die Arbeitsmarktdaten weiterhin recht gut sind, darf nicht übersehen werden, dass immer mehr Menschen trotz Arbeit vom Armutsrisiko betroffen sind“, bemerkt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts der am 31.08.2011 von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für August. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt würde zu einem großen Teil von Beschäftigungsverhältnissen… Weiterlesen.
30 Jahre UN-Frauenrechtskonvention: Staat muss für tatsächliche Gleichstellung der Frauen sorgen
05.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Berlin - Am 3. September vor 30 Jahren ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) in Kraft getreten. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:"Die UN-Frauenrechtskonvention ist ein Meilenstein in der Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes. Sie verpflichtet die Staaten,… Weiterlesen.
Arbeitsmarktpolitischer Appell: 3.100 Fachleute fordern Bundesregierung zum Kurswechsel auf
02.09.2011
| Sozialpolitik
| Sozialpolitische Aufrufe
Einen gemeinsamen Appell von über 3.100 arbeitsmarktpolitischen Fachleuten präsentierten am 02.09.2011 in Berlin der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Deutsche Gewerkschaftsbund. Anlässlich der am Montag stattfindenden Anhörung zur Instrumentenreform im Deutschen Bundestag fordern die Unterzeichner die Bundesregierung zu einem grundlegenden arbeitsmarktpolitischen Kurswechsel auf. Das parteiübergreifende… Weiterlesen.
Pflegeversicherung muss dringend reformiert werden
02.09.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Sozialpolitische Aufrufe, Nachrichten
Berlin (DWEKD) - Die Diakonie warnt davor, die steigenden Kosten in der Pflege unter dem Stichwort „Eigenverantwortung“ zu privatisieren. Nach den Worten von Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier ist die Finanzierung der Pflegeversicherung eine Gemeinschaftsaufgabe. „Gute Pflege darf nicht vom Geldbeutel des Einzelnen oder abhängen.“ Weiterlesen.
Stellungnahme der bag arbeit zum Gesetzentwurf des BMAS "Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente"
01.09.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit hat sich am 26. April 2011 mit einer Stellungnahme an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt und alternative Vorschläge für den Gesetzentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorgelegt.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf (16 Seiten, PDF-Datei) Kurzfassung der Stellungnahme (4 Seiten, PDF-Datei) Weiterlesen.
Abgeschoben und vergessen
01.09.2011
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Neue UNICEF-Studie dokumentiert die verzweifelte Lage abgeschobener Roma-Kinder im Kosovo Weiterlesen.
Sozialgericht Bremen: Keine Anrechnung von zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45 b SGB XI auf Sozialhilfe!
09.08.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
bpa begrüßt die Entscheidung und sieht sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt Weiterlesen.
Neue Pfändungsregelungen gefährden Privatkonten
08.08.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die bisherigen Regelungen zum Kontopfändungsschutz laufen aus und die neuen Vorschriften sind vielen Schuldnern noch völlig unbekannt – mit fatalen Folgen: so zum Beispiel können unter Umständen Miete, Energie- und Kitakosten nicht mehr überwiesen werden. „Schuldner benötigen zukünftig einen Kontopfändungsschutz, die dafür notwendigen Bescheinigungen können nur Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen… Weiterlesen.
Pflege solidarisch finanzieren
05.08.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
Vor dem Hintergrund der Debatte um die zukünftige Finanzierung der Pflegeversicherung erklärt die Bundesvorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller: Weiterlesen.
Arbeitskräfteangebot sinkt bis 2025 um 3,5 Millionen
04.08.2011
| Sozialpolitik
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Die Zahl der Personen, die dem Arbeitsmarkt potenziell zur Verfügung stehen, wird bis 2025 um fast 3,5 Millionen sinken. Selbst bei einer steigenden Erwerbsquote der Frauen und der Älteren sowie einer jährlichen Nettozuwanderung von 100.000 Personen wird sie von heute 44,8 auf 41,3 Millionen zurückgehen und dann nur noch knapp über der Zahl der heute Erwerbstätigen liegen (40,8 Millionen). Das zeigt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Weiterlesen.
Fragen der sozialen Gerechtigkeit haben in Europa einen zu niedrigen Stellenwert
03.08.2011
| Sozialpolitik
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Aktuelle Umfrage des AWO Sozialbarometers Weiterlesen.
Lasten der Pflegereform solidarisch teilen
26.07.2011
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
„Der Handlungsdruck ist enorm, die Pflegereform kann nicht länger aufgeschoben werden“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker anlässlich der Ankündigung des Gesundheitsministers Bahr, im Herbst erst einmal nur Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung vorzulegen. Dabei müsse es, so Döcker, „das oberste Ziel der Reform sein, die Situation Pflegebedürftiger und Pflegender zu verbessern“.… Weiterlesen.
Hartz-IV-Empfänger sind keine Ersatz-Zivis!
25.07.2011
| Sozialpolitik
| Nachrichten
„Es kann nicht sein, dass Arbeitslose für die Anlaufschwierigkeiten des neuen Bundesfreiwilligendienstes gerade stehen müssen“, kritisiert AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker den aktuellen Vorstoß einzelner Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Hartz-IV-Bezieher zwangsweise für Tätigkeiten in Alten-, Pflegeheimen und Krankenhäusern heranziehen wollen. „Man kann nicht für eine zugewandte… Weiterlesen.
Erwerbslosenverein Tacheles wirft Hartz IV-Jobcentern in Bayern und Baden-Württemberg vielfachen Rechtsbruch vor
20.07.2011
| Sozialpolitik
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Harald Thomé, Vorsitzender des Erwerbslosen- und Sozialhilfevereins Tacheles aus Wuppertal und Referent für Arbeitslosenrecht hat im Juni 2011 bei 135 Jobcentern in Bayern und Baden-Württemberg Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt.
Nach diesem Gesetz hat jeder Bürger einen Anspruch auf Weitergabe von amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Das IFG hat zum Ziel, das… Weiterlesen.