Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
Bleiberechtsregelungen für Langzeitgeduldete nach wie vor unbefriedigend
22.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Beschlüsse der Innenministerkonferenz nach Ansicht der Caritas nicht umfassend genug Weiterlesen.
Haushaltsentwurf 2011 des Hessischen Sozialministeriums
17.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Sozialminister Stefan Grüttner: „Sozialpolitik hat für die Hessische Landesregierung einen hohen Stellenwert – Sozialpolitik ist in Hessen ein Wachstumsbereich“ Weiterlesen.
Arm in einem reichen Land
17.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Deutscher Frauenrat und Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros starten Aktionswochen Weiterlesen.
Das Ende der Solidargemeinschaft nun auch in der Pflege?
16.11.2010
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
AWO fordert Bürgerversicherung. "Nur das ist solidarisch" Weiterlesen.
Prüfbericht der Bundesregierung beschönigt Situation Älterer
15.11.2010
| Sozialpolitik, Altenhilfe
| Nachrichten
„Der Prüfbericht der Bundesregierung zur Rente mit 67 redet die Lage Älterer schön“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler. Weiterlesen.
Bundestag verabschiedet GKV-Finanzierungsgesetz
12.11.2010
| Gesundheitswesen, Sozialpolitik
| Nachrichten
Der Bundestag hat heute dem "Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-Finanzierungsgesetz) zugestimmt. Weiterlesen.
Caritas spricht sich gegen Präimplantationsdiagnostik (PID) aus
11.11.2010
| Sozialpolitik, Behinderung & Inklusion
| Nachrichten
Caritaspräsident Neher fordert eindeutige gesetzliche Regelung Weiterlesen.
Lebenshilfe kritisiert Benachteiligung von Menschen mit Behinderung durch Hartz-IV-Neuregelung
11.11.2010
| Sozialpolitik, Behinderung & Inklusion
| Nachrichten
Berlin. Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe einseitig gekürzte Hartz-IV-Regelsätze für Menschen mit Behinderung. Mit ihren Plänen missachte die Bundesregierung die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichtes, die Regelsätze transparent und nachvollziehbar zu bestimmen. Gerade Menschen mit einer (geistigen) Behinderung, die bei Eltern oder anderen Verwandten leben, seien auf die… Weiterlesen.
donum vitae fordert verlässliche Rahmenbedingungen für Familien
09.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die aktuelle Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Abschaffung der Anrechnungsfreiheit des Elterngeldes auf Leistungen nach dem SGB II führt unvermittelt zur Leistungskürzung. Wenn es darum geht, Eltern, insbesondere Mütter zu ermutigen, ein Kind zur Welt zu bringen, sind aber verlässliche finanzielle Regelungen unumgänglich.
Ab dem 1. Januar 2011 werden Mütter mit Kindern im ersten Lebensjahr… Weiterlesen.
Verfassungswidrig und unsozial
09.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Paritätischer bezieht Stellung zum aktuellen Gesetzentwurf zur Hartz IV-Reform Weiterlesen.
Ehrenamtliche Tätigkeit von Arbeitslosen nicht behindern
05.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die Volkssolidarität fordert, die Anrechnungsfreiheit von Aufwendungsersatz für die ehrenamtliche Tätigkeit von Arbeitslosen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, auch künftig zu erhalten. Weiterlesen.
4. Integrationsgipfel
03.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Messbare Ziele für Integrationspolitik Weiterlesen.
Integrieren statt sanktionieren
03.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
AWO fordert Integrationspolitik, die Migranten anerkennt und nicht sanktioniert Weiterlesen.
Offener Brief des Paritätischen zur Kritik der Neuregelung der Bildungs- und Teilhabeförderung im SGB II
03.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Am vergangenen Freitag, dem 29. Oktober 2010, behandelte der Bundestag in erster Lesung des Gesetzentwurf Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. Trotz zahlreicher Verbesserungen gegenüber dem Referentenentwurf werden die geplanten Neuregelungen nicht nur nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts gerecht, sondern gefährenden auch bestehende Angebote der Jugendhilfe. Weiterlesen.
Die Finanzkrise ist noch lange nicht gebannt
01.11.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
"Brot für die Welt" appellierte zum Weltspartag an Finanzmanager Weiterlesen.
AWO fordert Solidarität beim Flüchtlingsschutz
28.10.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Deutschland und die EU müssen Asylbewerber und Griechenland unterstützen Weiterlesen.
Scharfe Kritik des Paritätischen an Verschärfung des Aufenthaltsrechts
27.10.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Verband beklagt unzureichenden Schutz für Opfer von Zwangsheirat und Gewalt in der Ehe Weiterlesen.
Bundesregierung beschließt Änderungen im Ausländer- und Asylrecht
27.10.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften beschlossen.
Mit diesem Gesetzentwurf werden mehrere aufenthaltsrechtliche und integrationspolitische Vorhaben umgesetzt, auf die sich die Koalitionspartner… Weiterlesen.
Städte und Gemeinden unterstützen bessere Teilhabechancen für Kinder in Hartz IV- Haushalten
26.10.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) unterstützt die Absicht der Bundesregierung, für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche die Möglichkeit zu eröffnen, Sportangebote oder Angebote der kulturellen Bildung wahrzunehmen sowie Förderunterricht zu Verbesserung der schulischen Leistungen zu erhalten. Weiterlesen.
Volkssolidarität: Soziale Realität von sechs Millionen Menschen ignoriert
22.10.2010
| Sozialpolitik
| Nachrichten
„Wir bedauern, dass die Bundesregierung entgegen der sozialen Realitäten in diesem Land an den unzureichenden Hartz IV-Regelungen festhält“, erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Mittwoch zu dem Beschluss des Kabinetts zu den Hartz IV-Regelsätzen. „Wer glaubt, dass mit 364 Euro pro Monat ein menschenwürdiges Leben mit voller… Weiterlesen.