Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
BAGüS-Forderung nach diskriminierungsfreien Zugang zur Pflegeversicherung
22.09.2016
| Sozialpolitik, Behinderung & Inklusion
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Die Bundesarbeitsgemeinschaft überörtlicher Sozialhilfeträger (BAGüS) macht Front gegen geltende Gesetzesregelungen, die in stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe lebende Menschen mit Behinderung diskriminiere.
Die Leistung der Pflegeversicherung muss sich an der Bedürftigkeit der Person orientieren, aber genau dies verhindere die aktuelle Fassung des Paragraf 43a des Sozialgesetzbuches… Weiterlesen.
Zukunftsreport Familie 2030: Familienpolitik als Motor für Wohlstand und Wachstum?
19.09.2016
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten
Wie werden Familien künftig aussehen und wie werden sie leben? Wie muss eine zukunftsorientierte Familienpolitik beschaffen sein, damit das Wohlergehen von Kindern, die wirtschaftliche Stabilität von Familien und gute Vereinbarkeitsbedingungen für Eltern gesichert sowie Chancen für Aufstieg und Integration eröffnet werden?
Diese Leitfragen untersuchten Wissenschaftler der Prognos AG und des Instituts… Weiterlesen.
Fachverbände positionieren sich für Nachbesserung am BTHG
16.09.2016
| Behinderung & Inklusion, Sozialpolitik
| Sozialpolitische Aufrufe, Nachrichten
Die fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben gemeinsam zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (BTHG) eine Stellungnahme erarbeitet. Zusammn sprechen sie für etwa 90 Prozent der Dienste und Einrichtungen für Menschen mit geistiger, seelischer, körperlicher und mehrfacher Behinderung in Deutschland.
In… Weiterlesen.
Mit neuer Verordnung will BMAS "Zwangsverrentung" abschaffen
16.09.2016
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Jobcenter sollen nicht mehr auf vorgezogene Altersrente verweisen, wenn Bedürftigkeit droht. Das Bundeskabinett hat dazu die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vorgelegte Erste Verordnung zur Änderung der Unbilligkeitsverordnung zur Kenntnis genommen. Mit der Anpassung wird ein Vorschlag der Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen "Flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand"… Weiterlesen.
Metastudie zur Kinderarmut zeigt lebenslange Folgen
15.09.2016
| Kinder-/Jugendhilfe, Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Erkenntnisse deutscher Studien der vergangenen 20 Jahre bündelt die aktuelle Studie „Armutsfolgen für Kinder und Jugendliche”, die kurz vor dem Internationalen Kindertag ein großes Medienecho auslöste und nicht wenige soziale Organisationen zu eigenen verstärkenden oder konkretisierenden Verlautbarungen und Forderungen veranlasste.
Zur Kernbotschaft der Metastudie, die Claudia Laubstein, Gerda Holz… Weiterlesen.
Frauen-Bündnis gegen Altersarmut fordert Kurswechsel in der Rentenpolitik
15.09.2016
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Ein neues „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ will der geschlechtsspezifischen Rentenlücke, die bei durchschnittlich 59 Prozent liegt, den Kampf ansagen. Die Initiative zur besseren Altersabsicherung von Frauen startete im Rahmen der 12. ver.di-Frauen-Alterssicherungskonferenz.
Nach wie vor haben Frauen schlechtere Einkommenschancen als Männer. Die Folge: Ihr Alterseinkommen ist häufig geringer und… Weiterlesen.
Haushaltsgesetz 2017: Etat für Arbeit und Soziales im Bundestag beraten
14.09.2016
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Fast 140 Milliarden Euro umfasst der geplante Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und nimmt damit wie in den vergangenen Jahren den größte Posten des Bundeshaushaltes ein. Gegenüber dem Jahr 2016 plant das Ministerium 8,72 Milliarden Euro mehr ein. Es gehe darum, Langzeitarbeitslosigkeit zu verringern und Flüchtlinge zu integrieren. Behinderte sollen überall selbstbestimmt teilhaben.… Weiterlesen.
Initiative Demenz Partner wird vom Bund unterstützt
11.09.2016
| Altenhilfe, Sozialpolitik
| Nachrichten
Jeder könne „Demenz-Partner" im Alltag mit betroffenen Menschen werden. So wird das Anliegen einer neuen Aufklärungskampagne umschrieben, für die Hermann Gröhe, Bundesgesundheitsminister, und Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, gemeinsam den Startschuss gaben. Beide Bundesministerien unterstützen die Initiative der Deutschen AlzheimerGesellschaft. Diese Initiative hat eine Laufzeit von fünf… Weiterlesen.
VPK fordert Kurskorrektur bei den Reformüberlegungen
11.09.2016
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Als einen Frontalangriff auf die zuverlässige und erfolgreiche Arbeit der Kinder und Jugendhilfe bezeichnete der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK) den unlängst bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur geplanten Reform des SGB VIII aus dem Bundesfamilienministerium.
Harte Worte fallen: „Der Arbeitsentwurf suggeriert zwar eine Weiterentwicklung der Kinder-… Weiterlesen.
Studie zum Status Quo von Geschlechtergerechtigkeit in Europa
08.09.2016
| Studium, Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Umfragen, Nachrichten
Es sind die großen Linien einer progressiven Geschlechterpolitik, nach denen die Studie „Auf dem Weg zur Geschlechtergerechtigkeit?“ der Friedrich-Ebert-Stiftung fragt. Der Deutsche Frauenrat informiert darüber in seinem aktuellen Newsletter. Neun Länder wurden untersucht: neben Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Schweden, der Schweiz und Ungarn auch die USA.
Zitiert… Weiterlesen.
Brückenfunktion des Ergänzenden Hilfesystems soll aufrechterhalten bleiben
05.09.2016
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Der Bund führt die Beteiligung am Ergänzenden Hilfesystem (EHS) im Rahmen seiner Arbeitgeberverantwortung über den 31. August 2016 hinaus fort. Betroffene, die in Institutionen des Bundes sexuellen Kindesmissbrauchs erlebt haben, können auch weiterhin Anträge an das EHS stellen.
Die Brückenfunktion, die das Ergänzende Hilfesystem hat, soll bis zur Reform des Sozialen Entschädigungsrechts weiter… Weiterlesen.
hartz 4 Regelsätze
04.09.2016
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten
Hartz IV: Paritätischer bezeichnet Regelsatzpläne der Bundesregierung als „Affront“
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2017 um abermals lediglich 5 Euro auf dann 409 Euro. Der Verband fordert die Bundesregierung zur Offenlegung der verwendeten Statistiken auf und kündigt eine… Weiterlesen.
Ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt verabschiedet
02.09.2016
| Sozialpolitik, Sozialmanagement
| Nachrichten, Wettbewerbe, Ausschreibungen, Förderungen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt grundsätzlich die vom Bundeskabinett verabschiedete ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt „Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“und informiert:
Die Strategie umfasst auch den neuen kommunalen Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, der bis zum Jahr 2020 mit jährlich 200 Millionen Euro ausgestattet wird. Zwischen… Weiterlesen.
Rainer Schlegel wird neuer Präsident des Bundessozialgerichts
02.09.2016
| Sozialpolitik
| Personalia, Nachrichten
Der Vizepräsident des Bundessozialgerichts, Dr. Rainer Schlegel, wurde mit Wirkung vom 1. Oktober 2016 zum Präsidenten des Bundessozialgerichts (BSG) ernannt. Bundesministerin Andrea Nahles überreichte die Ernennungsurkunde, die der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskabinetts ausgefertigt hat.
Der im Jahre 1958 geborene Rainer Schlegel wird Nachfolger von Gerichtspräsident Peter Masuch, der… Weiterlesen.
Lebenshilfe fordert: Wahlrecht für alle Bürger!
31.08.2016
| Sozialpolitik, Behinderung & Inklusion
| Sozialpolitische Aufrufe, Nachrichten
„Die Einschränkungen des Wahlrechts müssen weg. Das ist die einzige Konsequenz, die man aus den Ergebnissen der aktuellen Studie des Ministeriums ziehen kann“, resümiert Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Bundesvorsitzende der Lebenshilfe.
Die Studie des Bundessozialministeriums geht von über 80.000 Menschen in Deutschland aus, die nicht wählen dürfen, weil sie einen rechtlichen… Weiterlesen.
Armutskongress: Ein neuer Weg in der Armutsbekämpfung?
31.08.2016 | von Ines Nowack
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Redaktion Sozial.de, Schwerpunkte, Nachrichten
Über die Entwicklung von Armut im Lande wird von verschiedenen Seiten immer wieder Bericht erstattet. Die Bundesregierung kündigte gerade ihren 5. Armuts- und Reichtumsbericht an. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln legte erst vor kurzem eine Untersuchung von Einkommensarmut vor, die regionale Unterschiede deutlich machen will und der Paritätische Wohlfahrtsverband hat eine lange Tradition solcher… Weiterlesen.
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"Selbstständiges Pflegehandeln" als Ziel der Ausbildung noch im Blick?
29.08.2016
| Sozialpolitik, Gesundheitswesen, Altenhilfe, Studium
| Nachrichten
Der Deutsche Bildungsrat für Pflegeberufe (DBR) setzt sich in einer Stellungnahme kritisch mit Zugangsmöglichkeiten zur geplanten Pflegeausbildung auseinander. Insbesondere in der Kritik stehen Entwicklungen bei den Zugangsvoraussetzungen zur Pflegeausbildung (Paragraphen 11 und 12 E-PflBG).
So würden im geplanten Gesetzentwurf eine Vielfalt an Möglichkeiten aufgeführt, nach denen ausgehend vom… Weiterlesen.
Verbändebündnis fordert Stopp von CETA & TTIP
24.08.2016
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten, Sozialpolitische Aufrufe
Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ kritisiert scharf die umstrittenen Handelsabkommen. Die mehr als 30 Trägerorganisationen forderten in der Bundespressekonferenz den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA… Weiterlesen.
Integrationskurse: frühzeitiger, verpflichtender und werteorientierter
22.08.2016
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert über die wesentlichen Neuerungen, die das neue Integrationsgesetz und die gleichzeitig geänderte Integrationskursverordnung mit sich bringen:Danach können Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive (derzeit die Herkunftsländer Syrien, Iran, Irak, Eritrea und Somalia) im Zuge der neuen rechtlichen Grundlagen ab 1. Januar 2017 zur Teilnahme… Weiterlesen.
LSVD: Gesellschaftliche Normalität von Regenbogenfamilien anerkennen
17.08.2016
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) erneuert seine Forderung nach Öffnung der Ehe, gerichtet ist sie an den Gesetzgeber. Anlass ist eine nun bekannt gewordene Entscheidung des Münchner Amtsgerichts zur gemeinsamen Wahrnehmung der Vormundschaft durch eingetragene Lebenspartnerinnen.
Gerichte, wie das Münchner Gericht, das den beiden Pflegemüttern die rechtliche Sorge für das Kind übertragen hat,… Weiterlesen.