Sozialpolitik
Akteure & Zukunftsfragen
Drohende Wohnungslosigkeit durch Prävention vermeiden
10.10.2013
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
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Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. spricht sich in seinen aktuellen Empfehlungen für die Stärkung vorbeugender Hilfen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit aus. Weiterlesen.
Wohlergehen der Kinder und Wahlfreiheit der Familien muss im Zentrum der Familienpolitik stehen
10.10.2013
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Familienpolitische Leistungen wie beispielsweise der Kinderzuschlag unterstützen Kinder aus einkommensschwachen Familien – das zeigen die am 02.10.2013 vorgestellten Ergebnisse der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen. Vom Elterngeld profitieren jedoch hauptsächlich Familien mit einem guten Einkommen. So erhalten Hartz IV-Bezieher kein Elterngeld, weil es sich um eine Lohnersatzleistung… Weiterlesen.
Transparency stellt Globalen Korruptionsbericht 2013 vor: Integrität von Wissenschaft und Forschung müssen gesichert werden
04.10.2013
| Sozialpolitik, Sozialmanagement
| Nachrichten
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland hat am 01.10.2013 in Berlin den Globalen Korruptionsbericht zum Schwerpunktthema „Bildungswesen“ vorgestellt. Der Bericht umfasst über 70 Berichte zur Schul- und Hochschulbildung aus 50 Ländern. Sie befassen sich mit einem breiten Spektrum von Themen, unter anderem mit Korruption in Aufnahmeverfahren und der Vergabe von Zensuren,… Weiterlesen.
Stellungnahme zu Regelbedarfen für Kinder
01.10.2013
| Sozialpolitik, Kinder-/Jugendhilfe
| Nachrichten
Der Bundesverband der AWO übermittelte gestern (30.09.2013) dem Bundesverfassungsgericht seine Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde gegen die Urteile des Bundessozialgerichts und des Sozialgerichts Oldenburg*, die sich mit der Bemessung der Regelbedarfe für leistungsberechtigte Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres befasst. „Aus Sicht des AWO Bundesverbandes ist das Existenzminimum… Weiterlesen.
AWO fordert Solidarität mit Flüchtlingen
26.09.2013
| Soziale Arbeit, Sozialpolitik
| Nachrichten
Zum morgigen Internationalen Tag des Flüchtlings fordert AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker: „Alle EU-Staaten müssen Flüchtlingen solidarischen und unbürokratischen Schutz gewähren und ihnen eine menschwürdige Lebensführung ermöglichen.“ Nach Schätzungen des UNHCR waren Ende 2012 über 45,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Davon war fast die Hälfte (46 Prozent) unter 18 Jahren alt. Minderjährige… Weiterlesen.
Reformbedarf bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende
26.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Präsidium des Deutscher Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. verabschiedet Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende, um Regelungslücken zu schließen. Weiterlesen.
Wohnungslosenhilfe fordert Nationale Strategie gegen Wohnungsnot und Armut
26.09.2013
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W), der Dachverband der Wohnungslosenhilfe in Deutschland, fordert von der neuen Bundesregierung eine Nationale Strategie gegen Wohnungsnot und Armut. Auf dem in Dortmund stattfindenden Bundeskongress des Verbandes wurden Eckpunkte einer solchen Strategie vorgestellt.
2012 waren 284.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung. Dies ist im Vergleich zum Jahr 2010 ein Anstieg… Weiterlesen.
Bundesversicherungsamt veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2012
20.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Der am 27.08.2013 veröffentlichte Bericht vermittelt einen Überblick über die zahlreichen Themen aus dem Gebiet der Sozialversicherung, mit denen das Bundesversicherungsamt (BVA) im Jahr 2012 befasst war, darunter die in der Öffentlichkeit intensiv diskutierten „Prämienzahlungen“ von gesetzlichen Krankenkassen, die vom BVA angestoßen wurden.
„Das BVA wird auch weiter darauf drängen, dass Krankenkassen,… Weiterlesen.
Abschiebungshaft in Gefängnissen vor dem Aus
20.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die Diakonie und der Jesuiten-Flüchtlingsdienst erwarten den sofortigen Stopp der Inhaftierung von Abschiebungsgefangenen in normalen Gefängnissen. Der Bundesgerichtshof hat in zwei aktuellen Beschlüssen die gängige Praxis, Abschiebungshäftlinge gemeinsam mit Straftätern zu inhaftieren, in Frage gestellt und dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorgelegt. Weiterlesen.
Familiensplitting macht Reiche reicher und Arme ärmer
16.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
"Die neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zum Familiensplitting macht deutlich, dass die Unionspläne sozial ungerecht sind. Von der geplanten Reform der Familienbesteuerung profitieren Familien mit hohen Einkommen, arme Familien haben dagegen das Nachsehen", sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, am Mittwoch in Berlin. Weiterlesen.
Chance vertan! Anpassung der Regelsätze korrigiert die Fehler nicht
16.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Die am 04.09.2013 vom Bundeskabinett bewilligte turnusgemäße Anpassung des Hartz-IV-Regelsatzes um neun Euro ist nach Ansicht der Diakonie viel zu gering, um die Fehler in der Regelsatzberechnung zu korrigieren. Weiterlesen.
Stellungnahme zu Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigenden Existenzminimums
10.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) übermittelt am 02.09.2013 dem Bundesverfassungsgericht seine Stellungnahme zu den Beschlüssen des Sozialgerichts Berlin* und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigenden Existenzminimums. Der AWO Bundesverband folgt nach eingehender Prüfung dem Berliner Sozialgericht: „Das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen zur… Weiterlesen.
Kommunale Finanzen: Paritätischer warnt vor sozialem Verfall und fordert Hilfsfonds für Armutsregionen
05.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Als höchst alarmierend bewertet der Paritätische die aktuelle Finanzlage deutscher Kommunen anlässlich des am 20.08.2013 veröffentlichten Kommunalfinanzreports der Bertelsmann-Stiftung. Der Verband fordert deutliche Steuererhöhungen zur Stärkung der Kommunalfinanzen und der Einrichtung eines Hilfsfonds, um die dramatischen Abwärtsspiralen in Armutsregionen wie dem Ruhrgebiet zu stoppen.
Der Verband… Weiterlesen.
Paritätischer fordert Steuererhöhungen für Bildung und Soziales: Expertise belegt Milliardenbedarf bei sozialen Leistungen
05.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Nach einer aktuellen Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sind jährlich mindestens rund 35 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen notwendig, um drängende soziale Projekte umzusetzen. Der Verband fordert eine stärkere Besteuerung großer Vermögen und Einkommen, um die Finanzierung des Sozialstaats sicherzustellen.
In der am 15.08.2013 veröffentlichten Expertise beziffert der Verband den… Weiterlesen.
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Asylbewerberleistungsgesetz bisher nicht umgesetzt
03.09.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
Ein Jahr nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz ist das Urteil noch nicht umgesetzt. Weiterlesen.
Gestiegene Strompreise belasten ALG II-Haushalte
27.08.2013
| Sozialpolitik
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Stromanteil im Regelsatz muss 27 Prozent höher sein Weiterlesen.
Dramatischer Anstieg der Wohnungslosigkeit: Paritätischer fordert Sofortmaßnahmen gegen Armutsvertreibung und Wohnungslosigkeit
27.08.2013
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Als höchst dramatisch bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die gestern von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) veröffentlichten Zahlen zum Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland. In Reaktion auf die aktuell vorgelegte Studie fordert der Verband eine Mietpreisbremse, die Erschwerung von Zwangsräumungen sowie deutliche Investitionen in den sozialen Wohnungsbau.
„Bei… Weiterlesen.
Zahl der Wohnungslosen in Deutschland weiter gestiegen
27.08.2013
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
BAG Wohnungslosenhilfe: 284.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend Weiterlesen.
Wohnungslose sollen ihr Wahlrecht wahrnehmen können
10.08.2013
| Sozialpolitik, Soziale Arbeit
| Nachrichten
Eintrag in das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl muss bis zum 1. September beantragt werden Weiterlesen.
Hohe Hürden für hilfebedürftige Rechtssuchende abwenden
16.07.2013
| Sozialpolitik
| Nachrichten
„Menschen mit geringem Einkommen müssen den gleichen Zugang zum Rechtsschutz wie alle Bürger haben“, macht Caritas-Präsident Peter Neher anlässlich der Beratungen des Bundesrates zur Änderung des Prozesskosten- und Beratungshilferechts deutlich.
Die Kostenübernahme für die rechtliche Beratung und Vertretung ermöglicht, dass auch einkommensarme Menschen die Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch nehmen… Weiterlesen.