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Studie zur Flüchtlingswelle: Was besser in Verwaltungen laufen müsste

Mit Improvisationskunst und Flexibilität haben die Verwaltungen auf die große Zahl Geflüchteter in den vergangenen zwei Jahren reagiert – und dennoch gibt es vielfältige Defizite in den Verwaltungen. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie, die die Stiftung Mercator bei dem Bochumer Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Jörg Bogumil in Auftrag gegeben hatte.

Mit seinen Kollegen Jonas Hafner und André Kastilan analysierte er die Behördenarbeit vor allen in den Städten und Gemeinden während der Migrationswelle 2015 und 2016. In dem nun veröffentlichten Ergebnisbericht geben die Wissenschaftler konkrete Empfehlungen, wie die Arbeit der Verwaltungen verbessert werden könnte. Nötig sei dafür aber auch die Unterstützung durch die Politik, so die Autoren.

Die Forscher fordern eine einfachere Gestaltung der komplexen Zuständigkeiten im Bereich Asyl und Integration sowie eine flexiblere Umsetzung der Integrationsmaßnahmen. Außerdem empfehlen die Autoren der Studie, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen; da die aktuelle Regelung einen enormen Verwaltungsaufwand bedeute und sich aus dem Gesetz nur geringfügig andere Leistungsansprüche ergeben als aus dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), das die Grundsicherung von Arbeitssuchenden regelt. „Eine generelle Öffnung des SGB II auch für Asylbewerber würde Abhilfe schaffen", folgert Bogumil.

Die Studie legt des Weiteren dar, dass viele unbestimmte Rechtsbegriffe und häufige Rechtsänderungen die Verwaltungsstellen belasten. „Künftig sollte auf symbolische Rechtsänderungen aus politischen Motiven verzichtet werden, da diese die Arbeit vor allem in den Kommunalverwaltungen erheblich verkomplizieren und gleichzeitig wenig bewirken", sagt Bogumil.

Auch auf Landes- und Bundesebene lassen sich Zuständigkeitsregelungen und Aufgabenverteilung optimieren, so die Wissenschaftler. Dabei müssten übergeordnete gesetzliche Aspekte, bis hin zum verfassungsrechtlichen Rahmen, bewertet werden. Diese den Kommunen übergelagerte Ebene soll in einem Folgeprojekt unter der Leitung von Jörg Bogumil in den Blick genommen werden. Die Stiftung Mercator fördert auch dieses Vorhaben.

Mehr Informationen und Download der Studienergebnisse als PDF-Dateien unter http://news.rub.de/wissenschaft/2017-08-21-asyl-und-integration-was-verwaltungen-besser-laufen-muesste


Quelle: Newsmeldung der Ruhruniversität Bochum vom 21. August 2017 (news.rub.de)

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Olaf Dörner, Peter Loos, Burkhard Schäffer u.a. (Hrsg.): Dokumentarische Methode. Verlag Barbara Budrich GmbH (Opladen, Berlin, Toronto) 2019. 154 Seiten. ISBN 978-3-8474-2074-3.
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