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Was wird aus den Personaluntergrenzen in der Pflege?

Lediglich zwei Monate lang waren die Pflegepersonaluntergrenzen in Kraft, bevor die Corona-Krise das Pflege- und Gesundheitswesen in Alarmzustand versetzte. Ein halbes Jahr später rollt nun die 'zweite Welle' an und die dauerhafte Einhaltung des mühsam erkämpften Mindeststandards rückt in weite Ferne - zum Leidwesen der Beschäftigten.

Sie sollte der Auftakt in eine bessere Zukunft werden und den Pflegeberuf für junge Menschen attraktiver machen: die Anfang des Jahres in Kraft getretene Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV). Doch dann kam Corona und für viele Pflegende fühlt es sich nun so an, als hätte es die Verordnung nie gegeben. Und so fasst Benjamin Jäger, Vorstandsvorsitzender der Pflegegewerkschaft Bochumer Bund den Unmut vieler Beschäftigter zusammen: „Etliche Kolleginnen und Kollegen haben sich wie Kanonenfutter gefühlt.“ Aus eigener Erfahrung berichtet Jäger weiter: „Nach Aussetzung der PpUGV waren wir Pflegekräfte dem Ansturm auf die Krankenhäuser im Zuge der Pandemie hilflos ausgesetzt. Wir hatten damit keine gesetzliche Handhabe mehr, um uns vor Überforderung zu schützen. Ein fatales Signal der Politik, das unser Vertrauen nicht nur in die Bundesregierung massiv geschädigt hat.“

Zwar ist die Verordnung für Intensiv- und geriatrische Stationen zum 1.8. wieder in Kraft gesetzt worden, doch reicht das aus Sicht der Pflegegewerkschaft nicht aus. Ein Recht auf würdevolle Pflege hätten schließlich alle Patient*innen. Und eine solche sei ohne verbindliche Personaluntergrenzen nicht zu leisten, womit die Gewerkschaft den engen Zusammenhang zwischen Arbeitsbedingungen und guter Pflege einmal mehr in den Fokus rückt.

Aus Jägers Sicht ist das erneut verlorengegangene Vertrauen der Pflegefachkräfte nur durch eine konsequente Einhaltung der Standards zurückzugewinnen. Doch der Pflegeberuf sei erneut „zum Spielball der Politik geworden". Für den erneuten Vertrauensverlust der Pflegekräfte in das politische Handeln der Verantwortlichen sei vor allem die Politik verantwortlich. Doch auch die Organisationskultur in den Krankenhäusern hat sich aus Perspektive der Gewerkschaft nicht verändert. So gelte das Pflegepersonal in vielen Krankenhäusern weiterhin einzig als verlustbringender Kostenfaktor.

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Buchcover

Regina-Maria Dackweiler, Alexandra Rau, Reinhild Schäfer (Hrsg.): Frauen und Armut - feministische Perspektiven. Verlag Barbara Budrich GmbH (Opladen, Berlin, Toronto) 2020. 474 Seiten. ISBN 978-3-8474-2203-7.
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