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Gleichwertige Lebensverhältnisse unabhängig vom Wohnort - eine Kommission wird tätig

Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen sorgen - unabhängig von ihrem Wohnort. Eine Kommission soll dafür bis Herbst 2020 konkrete Vorschläge erarbeiten. Der Kommission gehören neben der Bundesregierung die Länder sowie die kommunalen Spitzenverbände an.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurden Eckpunkte des Bundes für ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen vereinbart. Die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse war auch ein Schwerpunkt der Demografiestrategie der Bundesregierung. Mit der Einsetzung der Kommission knüpft die aktuelle Bundesregierung an diesen Entwicklungen an und reagiert auf zum Teil erhebliche Unterschiede. Erklärtes Ziel: gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Alle Bürgerinnen und Bürgern sollen unabhängig von ihrem Wohnort faire Chancen auf echte Teilhabe bekommen. Das betreffe Einkommens-und Beschäftigungsmöglichkeiten. Zudem gehe es um die sogenannte sichere Daseinsvorsorge: Schulen, medizinische Versorgung, Kultur- und Freizeitangebote sowie technische Infrastrukturen wie Wasser, Abwasser, Müllentsorgung, Energie und Straßen.

Strukturschwache Regionen fördern

Weiter in den Blick genommen werden soll die Abwanderung von Arbeitskräften: Strukturschwächere Regionen hättenn Schwierigkeiten, jüngere, oft gut ausgebildete Menschen vor Ort zu halten. Strukturstärkere Regionen profitierten dagegen in höherem Maße auch vom Zuzug qualifizierter Menschen aus dem In- und Ausland. Deshalb soll die Kommission ein neues Fördersystem für strukturschwache Regionen für mehr Chancengleichheit entwickeln. Die Arbeiten sollen bereits im kommenden Jahr abgeschlossen werden. 

 


Quelle: Presseinformation der Bundesregierung vom 18. Juli 2018

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