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Entfristet: Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!" wird entfristet und damit auch nach 2019 weitergeführt. Darüber sprach Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey am Rande eines Besuchs im sächsischen Pirna mit Vertretern der Aktion Zivilcourage sowie Vertreterinnen und Vertretern der Politik.

Das Programm „Demokratie leben!" habe sich bewährt und die Arbeit sei eine Daueraufgabe. "Es macht keinen Sinn, alle fünf Jahre völlig neu zu starten. Das Engagement braucht Planungssicherheit. Darum habe ich entschieden, das Programm zu entfristen," so Giffey. Das BMFSFJ  habe dazu ein neues Interessenbekundungsverfahren für Städte und Kommunen gestartet.

Die Aktivitäten des Bundes sollen sich dabei künftig noch stärker konkret an den Problemen vor Ort orientieren. Dazu soll das Programm noch besser mit den Aktivitäten der Länder, der Kommunen und der Zivilgesellschaft verzahnt werden, heißt es in einer Presserklärung. 

Hintergrund (nach BMFSFJ-Angaben) 

Durch das Programm „Demokratie leben!" werden derzeit in ganz Deutschland insgesamt 265 Städte, Gemeinden und Landkreise darin unterstützt, Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln. Dies geschieht im Rahmen von lokalen „Partnerschaften für Demokratie". Mehr als 3.600 Einzelmaßnahmen konnten 2017 durch die Partnerschaften vor Ort umgesetzt werden. Darüber hinaus unterstützen in jedem Bundesland Landes-Demokratiezentren die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt und sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten. Ebenso werden wichtige nichtstaatliche Organisationen durch das Bundesprogramm bei ihrer Professionalisierung unterstützt. Hinzu kommt die überregionale Förderung von aktuell über 260 Modellprojekten in unterschiedlichen Themenbereichen der Demokratieförderung und Extremismusprävention.

2017 war das Bundesprogramm mit einem finanziellen Volumen von 104,5 Millionen Euro ausgestattet. Für den Haushalt 2018 wurde seitens des BMFSFJ eine Summe von 115,5 Millionen Euro angemeldet.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesprogramms „Demokratie leben!": www.demokratie-leben.de


Quelle: BMFSFJ-Presseinformation am 25. Mai 2018

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