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Ein Zwischenruf in den Zeiten des Unfriedens

Wenn Kriegsverbrecher, Diktatoren und Unmenschen Staaten führen und die gesellschaftliche Politik in einem Land bestimmen, herrschen Unrecht und Unmenschlichkeit. Anders, ethisch, moralisch und kritisch Denkende werden als „Staatsfeinde“, „Maulwürfe“, „Ratten“ bezeichnet, eingesperrt und getötet. Machtaneignung und –missbrauch sind menschengemachte Verirrungen. Sie werden mit verschiedenen Begriffen bezeichnet: Ego-, Ethnozentrismus, Rassismus, Populismus und Faschismus. Sie bedürfen der tätigen, freiheitlichen, demokratischen, menschenrechtlichen, individuellen und kollektiven Auseinandersetzung und Zurückweisungi. Wenn, in Anlehnung an die Prämisse in der Präambel der Verfassung der UNESCO vom 16. November 1945, rassistisches Denken und Handeln in den Köpfen der Menschen entsteht, müssen auch die Bollwerke der Aufklärung und Bildung im Geist der Menschen errichtet werden.

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Diktatoren werden gemacht

Im anthropologischen, philosophischen und gesellschaftspolitischen Diskurs kommt immer wieder zum Ausdruck, dass autoritäre Machthaber nicht von Gott gesandt oder legitimiert werden, sondern menschengemacht sind – durch Ideologie, Verherrlichung und Personenkult. „King‘s Speech“ – „L‘état c‘est moi“ – „Heil…“, das sind politische Machtansprüche, die von Personen ausgehen, die ideologische Herrschaftsformen repräsentieren. Wir sprechen von der diametral entgegengesetzten, demokratischen Regierungsform – der Diktatur, die im Synonymwörterbuch (Duden) als „Despotie, Gewalt-, Schreckens-, Willkür- und Zwangsherrschaft, totalitäres Regime, Tyrannei, Autoritarismus und Demokratur“ umschrieben wird. In der „globalen Ethik“, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 wird „die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte“ postuliert. Trotzdem gibt es bis heute Diktatoren und diktatorische Gesellschafts- und Staatsformen, die die Menschenrechte auf Gleichheit, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Frieden missachten. Der an der Universität in Hongkong „Humanities“ lehrende, niederländische Historiker Frank Dikötter gilt als vehementer Kritiker der Diktaturen im 21. Jahrhundert. Mit der 2019 in London erschienenen Studie „How to be a Dictator. The Cult of Personality in the Twentieth Century“, die 2020 mit dem Titel „Diktator werden“ in deutscher Sprache erschien, setzt er sich damit auseinander, wie ausgewählte Diktatoren (alles Männer!) in ihrer Zeit wirkten und Macht ausübten. Der italienische Faschist Benito Mussolini (1883 – 1945), der Nationalsozialist Adolf Hitler (1889 – 1945), der russische Kommunist Josef Stalin (1878 – 1953), der Chinese Mao Zedong (1893 – 1976), der nordkoreanische Diktator Kim Il-sung (1912 – 1994), der haitianische Politiker François Duvalier (1907 – 1971), der Rumäne Nicolae Ceaușescu (1918 – 1989), und der 1937 geborene Offizier Haile Mariam Mengistu, der von 1977 bis 1991 eine marxistische Diktatur in Äthiopien errichtete und im Exil in Simbabwe lebt. Sie alle traten an als „Führer ihres Volkes“. In seiner Analyse über deren diktatorisches Wirken schließt Dikötter nicht aus, dass bei ihnen anfangs durchaus idealisierte, kollektive Vorstellungen vorherrschten, dass sie es sein könnten, die das Volk aus den Wirrnissen und Missständen der Zeit befreien könnten. Doch bei allen und bald setzte ein, was Macht bewirkt, wenn sie nicht kontrolliert und demokratisiert wird: Machtversuchung und -missbrauch. Es ist der sich beinahe selbsterfüllend und kollektiv entwickelnde Kult um den „Führer“, die sich als unbedingte Gefolgschaft darstellt. Dieser Kult aber bewirkt, dass sich die Diktatoren in ihrer Macht nicht nur sicher und bestätigt fühlen, sondern diese illegitime Herrschaft auch weiter ausbauen, festigen und stabilisieren konnten. Dass diese Entwicklung auch weiterhin andauert, zeigt z. B. der Krieg des russischen Diktators Putin gegen das Nachbarland Ukraine und sein Anspruch, Russland (wieder) als Weltmacht zu etablieren. Das ist der Fluch der Macht, der es möglich macht, dass die Menschen ihren Verstand und ihre Kritikfähigkeiten abgeben lässt an die Ideologien und Fantasiegebildenⁱ.

Protest

Wer protestiert, äußert verbal oder auch nonverbal Widerspruch gegen Maßnahmen, die seiner Meinung nach ungerecht und zu seinem Nachteil sind. Dieser Einspruch kann sich sowohl individuell als auch – vor allem – kollektiv äußern; etwa um gegen staatliche politische Anordnungen zu protestieren, um Minderheitenrechte durchzusetzen, oder um soziale Gerechtigkeit einzufordern. Darauf hat z.B. der Soziologe Armin Nassehi in seinem „Das große Nein“ (2020) hingewiesen, und der Medienwissenschaftler Lars Nowak verweist auf die Bedeutung von „Negativität“ bei Gesellschaftskonflikten aufmerksam (2018). Der Mensch als Homo criticus ist verantwortlich dafür, Wahrheit zum Grundprinzip seines individuellen und sozialen Lebens zu machen. Dazu ist er kraft seiner Vernunftbegabung, seines Sachverstandes, zwischen Gut und Böse unterscheiden zu können, seines Kompetenz zur Bildung von Allgemeinurteilen, seiner Empathiefähigkeit und seiner Humanität in der Lage. Eine Achtsamkeit-, Aufmerksamkeits-, Verantwortungs- und Protestkultur ist dazu notwendig. Dafür sind Blicke über den eigenen und nationalen Gartenzaun und historische Nachschauen hilfreich. „Das große Nein“, ist, wenn es nicht Negation und Privation ist, sondern Kritik und begründete Gegenmeinung, hilfreich zur Wahrheitsfindung. Protest ist, wenn er nicht Beckmesserei und Ignoranz ist, sondern im Diskurs auf Augenhöhe vorgebracht wird, Aufforderung zum Dialogⁱⁱ.

Wo Zerstörung und Tod zu Heldentum wird – Friedensgedanken in den Zeiten des Unfriedens

Bia = Zwang, Gewalt (βία), wird bereits im antiken, philosophischen Denken als „widernatürlich“, also den Natürlichkeiten des Lebens widerstrebende Einstellung und Haltung verstanden. Bereits im aristotelischen Diskurs wird das Dilemma, dass die Natur in ihren Ausprägungen und Wirkungen gewaltsam wie heilsam sein kann, thematisiertⁱⁱⁱ. Die Vereinten Nationen haben bei der Gründung der UNESCO, der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation (16.11.1945), darauf verwiesen, dass Gewalt und Gewaltlosigkeit menschliche Eigenschaften sind: „Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden“. Wenn Menschen Gewalt, Zwang, Krieg gegen andere Menschen und Sachen anwenden, sind sie auch in der Lage, dies zu vermeiden. „Peace in the Minds of Men“, diese Vision haben Teilnehmer*innen einer UNESCO-Konferenz 1989 reflektiert und Friedfertigkeit als eine Tugend aufgezeigt, die menschliche Seelenstärke zeigt; Unfrieden als eine Untugend und Seelenlosigkeit ausgewiesen. Sie formulieren:

Friede heißt Ehrfurcht vor dem Leben,

ist das kostbarste Gut der Menschen,

ist mehr als das Ende bewaffneter Auseinandersetzung,

ist eine ganz normale menschliche Verhaltensweise,

verkörpert eine tiefverwurzelte Bindung an die Prinzipien der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität zwischen allen Menschen,

bedeutet auch eine harmonische Partnerschaft von Mensch und Umwelt^iv.

Frieden schaffen ohne Waffen

Im idealistischen Sinn könnte man zu der Auffassung gelangen, dass da, wo keine Waffen sind, Frieden herrscht und Krieg unmöglich ist. Realistisch betrachtet aber gilt: „Die schwerste Bedrohung des Weltfriedens bildet das Menschliche, Allzumenschliche“^v. Der ehemalige Generaldirektor der UNESCO, Federico Mayor, hat, in Erinnerung an den 16. November 1945, als 41 Staaten die Friedens- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen gründeten, 1995 zu einer „Kultur des Friedens“ aufgerufen: „Frieden aufbauen heißt nicht Schadensbegrenzung, sondern das Vermeiden solcher Schäden. Es ist eine präventive Maßnahme, zu der alle Menschen aufgerufen sind“^vi. Es gilt ab- nicht aufzurüsten! Die pazifistischen, friedlichen Ziele gründen auf drei Argumenten: „Die Anhäufung von Waffen ist unmoralisch“ – „Waffen gefährden den Frieden“ – „Die ökonomischen Kosten behindern eine friedliche, humane Entwicklung“^vii. Die Opfer des Krieges sind Menschen und Sachen. Krieg ist Zerstörung von Menschlichkeit! Krieg ist Machtmissbrauch! Mit Krieg wird Geschäft gemacht! Es ist die Herstellung von Waffen und der Waffenhandel, der Unmenschlichkeit und Gewalt gebiert! Trotz zahlreicher internationaler Verträge und Vereinbarungen über Herstellung, Handel und Verwendung von Waffen rüsten Staaten auf, und es werden Kriege, regional und global geführt! Der Mensch kann gut und böse, friedfertig und feindlich, human und inhuman, Schaf und Wolf sein^viii. Es ist die notwendige, humane Herausforderung, zum Frieden zu erziehen, ganz früh und lebenslang.

Krieg heute - und Frieden morgen

Der russisch-jüdische Philosoph Isaiah Berlin hat mit der Parabel „Igel und Fuchs“ auf die Denk-, Bewusstseins- und Emotionsmotive des Autors des Monumentalwerks “Krieg und Frieden“, Lew Nikolajewitsch Tolstoi, aufmerksam gemacht – einerseits den „Versuch, Zusammenhänge, Abhängigkeiten und Ursachen zu erkennen“, andererseits „das Bestreben, die Dinge um uns herum in ihrer Einmaligkeit und Besonderheit zu erfassen“^ix. Tolstois Gedanken und Äußerungen, lesen wir sie heute, im Kontext des russischen Krieges gegen die Ukraine, werden eine Reihe von Parallelen und Bezügen auf zum russischen Selbstbehauptungs-, Identifikations- und Großmachtstreben deutlich, etwa, wenn sich Tolstoi am 25. April 1905 zur nationalen, widerständigen Politik in seinem Land äußerte: „Bisher gingen wir am Schluss, im Schlepptau Europas, warum sollten wir nicht an der Spitze marschieren, den Weg weisen?“. Aber mit Verstand, Empathie und Recht, wenn er am 14. Juni 1909 forderte: „Freiheit des Gewissens… Ein unfreies Gewissen existiert ebenso wenig wie eine Flamme, die nicht brennt“^x.

Die ukrainische Sprache und Kultur

Der ukrainische Schriftsteller Pawlow Zagrebelnij (1924 – 2009) hat 1982 im UNESCO-Kurier daran erinnert, dass vor rund 1.500 Jahren an den Ufern des Dnjepr die Siedlung Kiew errichtet wurde, die spätere Hauptstadt der Sowjetrepublik Ukraine. Die unterschiedlichen, kontroversen, russischen und ukrainischen Zugriffe auf die gemeinsame Geschichte des Rus als religiöses und weltliches Zentrum wurden immer wieder in historischen Analysen und literarischen Zeugnissen hervorgehoben, z. B. im „Epos von der Heerfahrt Igors“, in dem kulturelle und nationale Identität der Völker des Rus begründet und beschworen wird: „Das Epos ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Sprache. Es ist in der Luft, die wir atmen, und in dem Blut, das durch unsere Adern fließt. Es lehrt uns die Liebe zu unserem Land, es lehrt uns aber auch Weitblick, Verzeihen und Achtung für andere Völker“. Es sind aber auch die Begehrlichkeiten, die Ego- und Ethnozentrismen, die Populismen und terroristischen Machtansprüche, die gewaltsame Auseinandersetzungen und Kriege bewirken:

Denn der Bruder sprach zum Bruder, sagte

„Dies gehört mir, …

und das gehört auch mir!“

Und sie begannen

kleine Dinge als groß darzustellen und

Kriege gegeneinander zu führen…“^xi

Ein Mönch des Höhlenklosters von Kiew (Lawra) verfasste im 11. Jahrhundert die „Nestorchronik“, in der er die historische Entwicklung der Region aufschrieb. Er erzählt die Legende von drei Brüdern und ihrer Schwester, die im Land der „weisen und vernünftigen Polianen“ lebten: Kij, Schtschek, Choriw und Ljbed. Sie teilten die Stadt und das Umland von Kiew untereinander auf. Kij beanspruchte die Bereiche um das St.-Boris-Tor (ukrainisch: олоті ворота, russisch: Soloti worota); Schtschek besetzte die Außenbezirke, die Schtschekowiza, in denen sich auch die Stadt Butscha befindet; Choriw gehörte die Choriwiza, die Gebiete am Dnjepr. Bereits vor dem offiziellen Gründungsdatum von Kiew bewohnten Völker den Raum: Die Skythen, die Kimmerier, die Budioni, die Waräger… Die Stadt mit dem „Goldenen Tor“, die Wohlhabenheit der Bürger, Kultur, Handwerk, Wirtschaft und Wissenschaft weckte immer wieder Begehrlichkeiten und Eroberungen, beginnend mit den Heeren Dschingis-Chans, bis zu den litauischen, polnischen und deutschen – und den heutigen, russischen Besetzungen^xii.

Kiew-Rus

Die geistigen, geistlichen und ökonomischen Einflüsse auf „Kiew-Rus“ durch asiatische und europäische Kulturen und Religionen schufen in der Ukraine aus dem Kultur- und Sprachenspektrum des Slawischen, Weißrussischen und Russischen das Ukrainische als eigenständige, nationale Sprache. Obwohl sie in der Zeit der sowjetischen Dominanz verboten und geächtet wurde, entstanden insbesondere in literarischen und theatralen Werken zahlreiche Produkte der Weltliteratur^xiii . Vom ukrainischen Freiheitsdichter Taras Schewtschenko (1814 – 1861) stammt der Vers:

Ich will den Himmel anpreisen

die Sklaven, die Geringen und die Stummen

und bei ihnen treue Wache halten-

In ihrem Namen werde ich frei heraus sprechen…

Er, der sich aus den Unterdrückungen des zaristischen Russlands befreite und mit seinen Gedichten, Gemälden und Theaterstücken Anteil an der Entwicklung einer ukrainischen Nationalkultur hatte und die „Sowjet-Ukraine“ als Friedens- und Freiheitsort lobte, würde wohl heute, angesichts der russischen und ukrainischen Feindschaft verzweifeln: „Sein Name ist (heute mehr denn je, JS) eng verknüpft mit der weiteren kulturellen Entwicklung, mit dem Streben nach einem ästhetischen, ethischen und sozialen Ideal des ukrainischen Volkes“^xiv. Um noch einmal Tolstoi zu zitieren, seine Parabel: „Ein Weiser in China wurde einst gefragt, ob es ein Wort gäbe, das den Menschen glücklich zu machen vermöge. Ja, gab er zur Antwort, das Wort Shu, das besagt: Was du nicht willst, dass man dir tu‘, das füg‘ auch keinem andern zu“.

Denkmal – Denk mal!

Nationen und Gesellschaften errichten im Krieg getöteten Soldaten Erinnerungsstätten, nicht selten mit martialischen Figuren und Symbolen des Krieges. Viel seltener wird im Krieg getöteten Zivilisten gedacht. Zwar wurde in der „Genfer Konvention“ (12. 8. 1949) das „humanitäre Völkerrecht“ begründet; doch die Kriegsparteien halten sich nicht an diese Vereinbarung: Die grausamen Kriegsstatistiken weisen aus, dass in Kriegen rund 90 Prozent der Getöteten Zivilisten seien. Die Wiederherstellung von im Krieg zerstörten Gebäuden, Infrastruktur und Böden erfordert ungeheure Kosten und Aufwand. Die Bevölkerung leidet Not, Hunger, Krankheit, Ängste und Entbehrungen. Was sind uns die Werte wert, wie sie als Demokratie, Liberalität und Humanität in der globalen Ethik und im europäischen Diskurs formuliert werden? Die Frage, warum uns etwas wert ist (Jürgen Ritsert) ist nur vollständig und glaubwürdig, wenn es sich um humane, menschenwürdige Werte handelt, die eingebunden und aufgehoben sind in den (inter-)kulturellen Identitäten^xv.

Menschlichkeit als Ziel

Gegen Unfrieden, Unmenschlichkeit und Gewalt beim globalen Zusammenleben der Menschen steht die „Globale Ethik“, wie sie am 10. Dezember 1948 mit der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ proklamiert wurde. Es ist die allgemeingültige, nicht relativierbare Menschenwürde, die als Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt gilt^xvi. „Lass mich Ich sein, damit du Du sein kannst!“ – diese Aufforderung kann als Angelpunkt für die Ich- und Wir-Findung der Menschen gelten. Es sind die existentiellen Erfahrungen, dass der Homo Sapiens nur dann ein verständiger, einsichtsvoller, wissender, intellektueller, empathischer Mensch werden kann, wenn nicht Egoismus, sondern Altruismus sein Leben bestimmt. Im „Sebst“ zu Hause zu sein, human, gerecht, sozial und friedlich zu leben, ist eine Voraussetzung für ein „gutes Leben“. Notwendig ist dafür, sich der Frage zu stellen: „Wer bin ich?“ – und, „Wie bin ich geworden, was ich bin?“. Der Berliner Neurowissenschaftler Joachim Bauer gibt dem wegweisenden Ratschlag, den Resonanzraum im individuellen und kollektiven Dasein des Menschen zu beachten: „Unser Selbst ist unauflöslich verbunden mit dem Du und, mehr als uns das bewusst ist, immer auch ein Wir“^xvii.

Kriegsverbrecher

Die unauflöslichen, nicht relativierbaren, allgemeingültigen Menschenrechte müssen durch die Herrschaft des Rechts durchgesetzt und geschützt werden. Rechtsbrecher müssen sich vor staatlichen Gerichten verantworten. Diktatoren und Potentaten gehören in einer auf Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit angewiesenen Welt vor ein internationales Gericht. 1998 haben die Vereinten Nationen die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag beschlossen. Der IStGH soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen Völkermord und Kriegsverbrechen ahnden. Einige Staaten freilich erkennen das Gericht bisher nicht an: USA, China, Indien, Irak, Iran, Israel, Kuba, Nordkorea, Pakistan, Russland, Syrien, Saudi-Arabien, Sudan und die Türkei. Das verringert und behindert die Arbeit und Wirksamkeit des Weltgerichts. Der Völkerstrafrechtler Benjamin Dürr ist als Analyst am Internationalen Strafgerichtshof tätig. Als Prozessbeobachter und Berichterstatter für internationale Organisationen, Regierungen und Medien hat er direkte Einblicke und Informationen darüber, wie der IStGH arbeitet, welche Erfolge und Misserfolge im Laufe der letzten Jahrzehnte zu verzeichnen sind, welche Widerstände die Rechtsarbeit behindern und welche Weiterentwicklungen notwendig sind, damit das höchste internationale Gericht tatsächlich seine Aufgaben erfüllen kann. Er legt eine Bestandsaufnahme vor und zeigt auf, „wie der Internationale Strafgerichtshof funktioniert und wie er kämpft: um Anerkennung und Auslieferungen, um die Mitarbeit von Staaten, um Finanzmittel, Zeugen – und um Gerechtigkeit“. Die Erwartungshaltungen, dass der Internationale Strafgerichtshof „Frieden schaffen, die Straflosigkeit beenden, Gerechtigkeit walten lassen, Menschenschänder bestrafen (soll)“, sind riesig. In gleicher Weise sind die individuellen und nationalen Widerstände gegen das „weltliche Weltgericht“ groß – fast ein Drittel der Länder der Erde sind bisher dem Vertrag nicht beigetreten. Dem Plädoyer von Benjamin Dürr – effektiverer und wirksamerer IstGH – ist nur zuzustimmen. Die Vision, wie sie im UN-Vertrag zur Einrichtung des IStGH grundgelegt ist, gilt es zu verwirklichen: „Die Haager Völkerrechtsprozesse kehren die Weltpolitik um. Präsidenten ordnen sich Richtern unter. Recht gegen Macht, Gut gegen Böse. Blut, Verschwörungen und Verstrickungen. Und am Ende ein Urteil“^xviii. Die Forderungen, dass auch der russische Kriegsverbrecher Putin und seine Schergen ihre Taten vor dem IStGH verantworten müssen, bleiben bisher Makulatur. Sie müssen aber aufrechterhalten und durchgesetzt werden!

Politik der Feindschaft

Ethnozentrisch denken heißt begrenzt denken. Die humane Auffassung, dass die Menschheit nur existieren und sich weiterentwickeln kann, wenn nicht Zwietracht und Feindschaft zwischen den Menschen herrscht, sondern in der Vielfalt Einheit besteht, gilt es in den Zeiten der Kakophonien, Unsicherheiten und Bedrohungen zu erinnern. Aufgerufen dazu ist jedes Individuum in dem Bewusstsein, dass jeder Einzelne die Verantwortung mit sich trägt, jedem Menschen ein gutes, gelingendes, friedliches Leben zu ermöglichen^xix. Es geht um die Verpflichtung zur Entwicklung von moralischen und ethischen Einstellungen. Der Erfahrung, dass das Böse überall sei, muss die Hoffnung entgegengesetzt werden, dass das Gute, Gerechte, Friedliche durchsetzen möge. Die Feindschaft zwischen Individuen und Völkern hat zu unendlichem Leid, Verzweiflung und Zerstörung geführt. Immer wieder treten Menschen auf, ob aus religiösen, weltanschaulichen, politischen, ideologischen Motiven, Herrschaft und Macht über Individuen, Gesellschaften oder Völkern zu erringen. Die von vielen Menschen empfundenen Ungerechtigkeiten und Machtverhältnisse im lokalen und globalen Gegeneinander und die dabei wirksam werdenden Unsicherheiten und Ängste werden benutzt, um scheinbar einfache Antworten auf komplizierte gesellschaftliche Prozesse zu formulieren. Der Kameruner Politikwissenschaftler und Postkolonialismus-Theoretiker Achille Mbembe hat mit dem 2014 in deutscher Sprache erschienenem Buch „Kritik der schwarzen Vernunft“ insistiert, dass in den Zeiten der zunehmenden rassistischen, ethnozentrierten und nationalistischen Tendenzen der Appell „Philosophen aller Länder vereinigt euch!“ angesagt und die Fähigkeit gefragt ist, „das eigene Gesicht in dem des Fremden wiederzuerkennen, die Spuren des Fernen in der nächsten Umgebung zu würdigen, sich Unvertrautes zu eigen zu machen und mit dem zu arbeiten, was gemeinhin als Gegensatz erscheint“. Er unternimmt eine Abrechnung mit den gewaltsamen, zerstörerischen Kräften, wie sie sich vor allem im Faschismus, Kolonialismus und Imperialismus europäischer Prägung gezeigt haben; wie sie wirksam werden in Fremden- und Menschenfeindlichkeit, in koloniale und postkolonialer Politik. Sein Mantra - „Ein Mensch in der Welt zu werden, ist keine Frage der Geburt und keine Frage der Herkunft oder der Rasse“ – und seine Antwort: „Es ist eine Sache des Weges, der Zirkulation und der Verwandlung“, sollte sich jeder, der Frieden, Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde durch Krieg zerstört, bewusst machen^xx.

Recht und Gerechtigkeit = Frieden und Menschlichkeit

In unfriedlichen, ungerechten und unmenschlichen Zeiten bedarf es der besonderen Aufmerksamkeit und Achtsamkeit, welche Rechts- und Ordnungssysteme in der Welt vorherrschen. In der Charta der Vereinten Nationen vom 26. 6. 1945 wurden die Ziele formuliert, nämlich „den Frieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen“^xxi.

Rechtsdenken ist Freiheitsdenken! Gerechtigkeitsbewusstsein ist Humanismus!

Der anthrôpos, der Mensch, ist darauf angewiesen, sein Bewusstsein vom guten, gerechten Leben intellektuell zu erwerben, durch Bildung und Aufklärung. Die Zugänge und Auseinandersetzungen mit diesem Ideal finden sich im philosophischen Denken und in der Selbstvergewisserung: „Wer bin ich?“. Die Weltanschauung, und damit das „on“ im anthropologischen, aristotelischen Denken zeigt, „dass alles Seiende einheitlich ist und alles Einheitliche Seiendes“^xxii. In der Existenzphilosophie wird das Existierende (von Sachen und Lebendigem) als „Seinskönnen“ bezeichnet, das der Mensch benötigt, um mit seiner humanen Existenz in der Welt zurechtzukommen. In der Rechtsphilosophie werden die Grundlagen und Geltungsbereiche von Rechtsnormen und -auffassungen thematisiert, die für ein gerechtes, humanes Zusammenleben der Menschen geboten sind. Dadurch ergibt sich, dass Existenz und Recht unabdingbar zusammengehörende Werte sind. In der Moderne wird das existenzphilosophische Denken als „Philosophie des Umbruchs“ bezeichnet. Allenthalben wird in den Auseinandersetzungen um die Existenz des Individuums und der Menschheit der Perspektivenwechsel gefordert, und zwar auf allen Gebieten des menschlichen Schaffens. Der globale Rechts- und Gerechtigkeitsgedanke, wie er z.B. in der „globalen Ethik“ der allgemeingültigen, nicht relativierbaren Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen zum Ausdruck kommt, ruht auf dem Fundament der humanen Existenz: „Existenzorientiertes Rechtsdenken steht … vor der Herausforderung, Individualität und Normativität miteinander zu verbinden“. Der Rechtswissenschaftler Christof Peter setzt sich mit seiner Schrift „Existenz und Recht“ mit diesem Perspektivenwechsel auseinander, und er entwirft einen „dritten Weg… jenseits des Dualismus von klassischem Naturrecht und Rechtspositivismus“. Er kommt dabei – orientiert an den existenz- und rechtsphilosophischen Denkschulen – zu drei Interpretationsmustern: Dem „Jaspers“ – „Heidegger“- und „Kierkegaard“-Ansatz. Deren „In-der-Welt-sein“ – Denken führt zu den Auseinandersetzungen mit „Sein“, „Zeit“ und „Raum“, und schließlich hin zu der verbindenden Erkenntnis, „dass Existenz und Recht keine Antipoden sind, sondern das Recht ein Moment zur Existenzverwirklichung darstellt und als solches existentiell zu erfassen ist“. Auch wenn sich in den wissenschaftlichen Such- und Findungsprozessen Unterschiede und sogar Kontroversen auftun – etwa zwischen Sartres rechtsethischen und Heideggers daseinsorientierten Seinsformen -zeigen die Analysen und Interpretationen Peters entscheidende Gemeinsamkeiten im existenzbestimmten Denken auf: Ablehnung des kategorial-begrifflichen Denkens, Einheit von Selbst und Welt, Geschichtlichkeit des Daseins. Dieses Brückenbauen zwischen Existenz und Recht verdeutlicht, „dass das In-der-Welt-Sein des Menschen durch eine Verbindung von Individualität und Sozialität geprägt ist“. Als Fundament des existenz- und rechtsphilosophischen Denkens und Handelns filtert der Autor zwei Prinzipien heraus: Den „existenzialistischen Imperativ“, der zu verstehen ist als „Appell an den Einzelnen, unter der Last der ihm auferlegten Freiheit in jeder Situation aufs Neue die richtige Verhaltensmaxime durch eine genaue Abwägung der Situation zu finden“, und in der menschlichen Kommunikation, „in der sich die Diskutierenden über ihr Wollen klar werden“. Die Grundlagen eines existenzorientierten Grundrechtsdenkens sind somit: Freiheit und Selbstentfaltung – Wandlungs- und Veränderungsfähigkeit und -bereitschaft – Gleichheit. Dass dieses philosophische und sozialgesellschaftliche Bewusstsein nur in demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen zu verwirklichen sind, kann als selbstverständlich betrachtet werden^xxiii.

Plädoyer für Freiheit und Ordnung

Demokratie- und freiheitliche Ordnungen sind bestimmend in offenen Gesellschaften, immer im Bewusstsein, dass eine „Offene Gesellschaft … immer unfertig und unvollkommen ist… um das richtige Verhältnis von Kritik, Freiheit und Ordnung“ zu finden^xxiv. Das kann selten im Elfenbeinturm oder im stillen Kämmerlein gefunden werden, sondern eher in der kollektiven „Multitude“^xxv, und beim kosmopolitischen Denken^xxvi. Wenn Ordnung das halbe Leben ist, wie es im Sprichwort heißt, fehlt eben noch die andere Hälfte, die vielleicht sogar kreative und herausfordernde Unordnung sein kann. Der Balanceakt zeigt sich darin, dass vorgegebene, akzeptierte, gewollte oder auch aufgezwungene Ordnungen allzu leicht in traditionalistisches und ideologisches Ordnungsdenken entgleiten können^xxvii.

Das Recht auf ein gutes Leben – Buen Vivir

Was ist ein „gutes Leben“? In der aristotelischen anthropologischen Philosophie wird „eu zên“, gut leben, vom bloßen Leben unterschieden. Während ein Tier nur lebt, ist der Mensch zum guten Leben befähigt. Kraft seiner Vernunft ist er fähig, ein sittlich gutes und autarkes Leben zu führen. Wir können unseren Blick richten auf Menschen, die davon überzeugt sind und dafür eintreten, dass eine friedliche, gerechte und für alle Menschen auf der Erde lebenswerte Existenz möglich ist. Von einem soll hier die Rede sein: Von dem 1948 in Ecuador geborenen Wirtschaftswissenschaftler von der Lateinamerikanischen Fakultät für Sozialwissenschaften in Quito, Alberto Acosta Espinosa. Als ehemaliger Präsident der Verfassungsgebenden Versammlung Ecuadors und Minister für Energie und Bergbau hat er wesentlichen Anteil daran, dass das Konzept des „Buen Vivir“ als staatliches Entwicklungsmodell 2008 in der Verfassung verankert wurde, das traditionell-indigene Grundlagen (Sumak kawsay, „Rechte der Natur“) und die Menschenrechte im Sinne der „globalen Ethik“, der Allgemeinen Erklärung der Menchenrechte vom 10. Dezember 1948, berücksichtigt. Mit der Parole - „Pacha Mama, Mutter Erde, entkommerzialisieren“ – zeigt er am Beispiel der Errichtung eines Naturschutzgebietes in Ecuador („Yasuni“) auf, unter welchen Bedingungen der Verzicht von ökonomischer Ausbeutung (Ölförderung) möglich ist: „Eher früher als später muss es vorrangig um Suffizient gehen, um das, was ausreichend, um das, was wirklich notwendig ist, anstatt mit immer größerer Effizienz zügellos dem Konsumismus und Konfortismus zu frönen, wodurch die Grundlage der Gesellschaft selbst und die ökologische Nachhaltigkeit gefährdet sind“^xxviii.

Menschenrecht ist Lebensrecht

Angriffe auf das Leben, ob als physische oder psychische Gewalt oder Krieg ist immer menschengemacht und unterscheidet sich von unabwendbaren Naturgewalten. Die Frage, ob der Mensch im Grunde seines Wesens aggressiv oder empathisch ist, wird im anthropologischen, philosophischen, soziologischen und psychologischen Diskurs kontrovers diskutiert. Die ethische Auffassung fokussiert darauf, dass „die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet“^xxix. Wo Konflikte und Menschenrechtsverletzungen auftreten, bedarf es des Widerstandes^xxx. Ursachenforschungen, wie Kriege entstehen^xxxi, wie sich Kriegsgefahren entwickeln^xxxii , welche Auswirkungen Kriege auf Menschen haben^xxxiii und wie präventive Maßnahmen dagegen unternommen werden können^xxxiv, sind Herausforderungen für jedes Individuum und Kollektiv.

Demokratie – was sonst?

Dominanz, Gewalt und Krieg entstehen in den Köpfen der Menschen. Es gibt nur eine Regierungs- und Lebensform, in der Meinungsverschiedenheiten nicht gewaltsam, sondern dialogisch ausgetragen werden können: Die Demokratie. Vom ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt stammt die Einschätzung: „Eine Demokratie, in der nicht gestritten wird, ist keine!“. Damit wird an eine Streitkultur appelliert, und die streitbare, verbale Auseinandersetzung als ein dialogisches Mittel zur Verständigung ausgewiesen; denn: Eine funktionierende Demokratie setzt mündige Bürger*innen voraus^xxxv. Es gibt vielfältige Initiativen und Warnrufe, dass die Demokratie durch faschistische, ethnozentristische, nationalistische, rassistische und populistische Parolen und Positionen gefährdet wird. Das in Wien ansässige “Sir Peter Ustinov Institut“ hat sich zum Ziel gesetzt, wissenschaftliche Forschungen zur Abwehr von negativen Einstellungen wie Diskriminierung, Stigmatisierung, Fremdenfeindlichkeit, Stereotypenbildungen, Vorurteilen und rassistischen Haltung gegenüber Individuen und Gemeinschaften anzustoßen und einen internationalen, interkulturellen Dialog zu fördern. In einer internationalen Konferenz haben sich interdisziplinäre Expert*innen mit Fragen von Demokratiebewahrung, -entwicklung und –gefährdung auseinandergesetzt. Eine früh beginnende und lebenslange politischen Bildung und Aufklärung wird als wirksamste, verstandesbewusste und verhaltensverändernde Einstellung ausgewiesen^xxxvi.

Vielfalt ist Gleichheit

Die Weltkommission „Kultur und Entwicklung“ hat 1995 deutlich gemacht, dass die Menschen pluralistisch und in Vielfalt leben. Sie forderte auf, sich dieses Menschheitssinns bewusst zu sein und im individuellen, lokalen und globalen Bewusstsein „umzudenken, sich umzuorientieren und gesellschaftlich umzuorganisieren, kurz: neue Lebensformen zu finden“. Im wissenschaftlichen Diskurs wird dieser notwendige Perspektivenwechsel mit zahlreichen, auffordernden Appellen und Konzepten unterfüttert. Hilfreich sind dabei die optimistischen Hoffnungen, dass eine bessere, gerechtere Eine Welt möglich ist. „Diversity“, das ist ein Zauberwort, wenn es darum geht, Friedfertigkeit, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit in die Welt zu bringen: Alle Menschen sind gleich in ihrer anthropologischen Existenz. Sie sind verschieden in ihrer Individualität – und deshalb gleich! Der deutsch-österreichische Journalist und Autor Wolf Lotter^xxxvii setzt sich mit falsch verstandenen „Gleichheits“-Begriffen („Gleichmacherei“) auseinander und zeigt auf, dass ein „Wir-als-Vielfalts-Bewusstsein“ gefordert wird: „Unterschiede sind die Quellen allen Fortschritts, die wichtigste Quelle menschlicher Kreativität und damit auch unsere einzige Chance in einer Welt, in der sich die alten Gewissheiten vor unseren Augen in heiße Luft auflösen“. Die Frage nach den Unterschieden und Vielfalten des menschlichen Daseins chargieren zwischen den zahlreichen Möglichkeiten und Imponderabilien des Lebens, die fordernd, gelingend, strauchelnd oder scheiternd sich vollziehen. Es sind An- und Zumutungen, Aufforderungen und Verzichten, die es gilt zu denken und zu tun. Vom Philosophen und Neurologen Viktor Frankl (1905 – 1997) stammt das Gedicht, das die Bedingungen von Nähe und Distanz, von Aktion und Reaktion, von Gleichheit und Unterschied auf den Punkt bringt:

Zwischen Reiz und Reaktion gibt es einen Raum.

In diesem Raum haben wir die Freiheit und die Macht,

unsere Reaktion zu wählen.

In unserer Reaktion liegen

Unser Wachstum und unsere Freiheit.

Wolf Lotter gelingt es, scheinbar und tatsächlich schwierige Imponderabilien des individuellen und globalen Zusammenseins der Menschheit eindringlich und verständlich darzustellen. Es sind intellektuelle Aufforderungen, die Unterschiede und Vielfalten des humanen Daseins zu reflektieren und in ein gutes, menschenwürdiges Handeln umzusetzen: „Gute Unterschiede leben – das zeigt uns eine Möglichkeit auf, mit anderen zusammenzuleben, ohne sie als Feinde, Konkurrenten oder Gegner zu verstehen“. Das ist heute, in den Zeiten des Unfriedens und des Krieges, notwendiger denn je!

Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt

„Jedermann hat das Recht auf Freiheit der Meinung und der Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die unbehinderte Meinungsfreiheit und die Freiheit, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut durch Mittel jeder Art sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben“. Damit wird die Meinungsfreiheit in der „globalen Ethik“, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948, als ein Menschenrecht deklariert. Es ist die apodiktische Festlegung der Würde und Freiheit des Menschen, die unabdingbar ist für ein gerechtes und friedliches Zusammenleben der Menschheitsfamilie. Vorausgesetzt bei dieser Bestimmung ist, dass Meinungen auf der Grundlage des individuellen und gesellschaftlichen Bewusstseins zustande kommen und weder manipuliert noch aufgezwungen werden dürfen.

Anspruch und Wirklichkeit

Wir erleben, dass Meinungen meist nicht mit dieser ethischen Messlatte zustande kommen, sondern mit ganz anderen, kulturellen, gesellschaftlichen, sittlichen, moralischen und gewohnheitsbedingten Maßstäben wirksam werden. Dort, wo im öffentlichen Bewusstsein, in der Politik und in gesellschaftlichen Ordnungs- und Machtsystemen Meinungen durchsetzen und entweder als „selbstverständliche“, nicht hinterfragensbedürftige Auffassungen gelten, werden Meinungen als „Common sense“ verstanden und hingenommen. Meinungen und Einstellungen stellen sich im gesellschaftlichen Diskurs immer auch kontrovers dar. Das eben ist Meinungsfreiheit und –vielfalt. Werden eigene Meinungen verboten, haben wir es mit diktatorischen, unfreien Systemen zu tun: „Willst du nicht meiner Meinung sein, dann schlag‘ ich dir den Schädel ein!“. Hier kommen Manipulation, Propaganda, Totalität, Infiltration und Fake News ins Spiel. Um Meinungsbildung zu betrachten und sich damit auseinanderzusetzen, bedarf es einer gefestigten, stabilen, humanen eigenen Meinung, und die Fragen danach, wie diese entstanden ist und auf welchen ethischen Grundlagen sie beruht. Es sind verhaltenspsychologische Anforderungen wie Affekte, Emotionen und Rationalismen, die unsere Überzeugungen beeinflussen und bestimmen^xxxviii. Die an der University of London tätige Psychologin und Neurowissenschaftlerin Tali Sharot^xxxix fragt, wieso wir eigentlich in unseren verschiedenen Funktionen als Individuen, Partner, Erzieher, Berufs-, Alltagsmensch und Bürger ständig Einfluss auf andere Menschen nehmen und dabei entweder erfolgreich oder erfolglos sind: „Was entscheidet, ob Sie das Denken anderer beeinflussen oder ob Sie überhört werden?“ – und umgekehrt. Es ist die uralte, gelingende wie in vielen Situationen scheiternde, oftmals verzweifelte (pädagogische) Frage: Wie kann es gelingen, Menschen davon zu überzeugen, dass sie aufgeklärt sein wollen? Es sind die irrationalen Meinungen, die beim logischen Nachdenken und bei einer rationalen Beweisführung doch unlogische Auffassungen und sogar Glaubenssätze hervorbringen. Warum eigentlich und wieso? Die Autorin versucht es mit den wissenschaftlichen Mitteln, die ihr die Psychologie und Neurowissenschaft zur Verfügung stellt, nämlich „die systematischen Fehler aufzuzeigen, die wir machen, wenn wir versuchen, Menschen zum Umdenken zu bewegen, und zu klären, was in jenen Fällen passiert, in denen es uns gelingt“. In den Kommunikationswissenschaften und in der Pädagogik sind die Instrumente dazu bekannt: Ängste schüren, Katastrophen an die Wand malen, voller Inbrunst und Überzeugung Dinge behaupten, die dazu führen, andere Menschen dazu zu bringen, die ausgesandten Imponderabilien als wahr an- und zu übernehmen. Diese negativen Aktionen und Reaktionen lassen sich in gleicher Weise bei Versuchen anwenden, die zu positiven, humanen Beeinflussungen führen: „Jeder Versuch, die Meinung von anderen zu beeinflussen, (wird) nur dann erfolgreich sein, wenn er sich mit den Elementen verträgt, die unser Denken maßgeblich steuern“. Es sind die entscheidenden Faktoren, die eine gelingende Einflussnahme bewirken: Unser vorhandenes Grundrepertoire an Überzeugungen - Unsere Emotionen - Anreize, die uns zum Handeln veranlassen - Unsere vorhandene oder nicht vorhandene Handlungsmacht - Unsere Neugier - Unsere Gemütslage - Die Anderen. Diese im Gehirn positionierten und verschalteten Gemütszustände bewirken (natürlich nicht automatisch, sondern interaktiv), ob in der einen Situation Beeinflussung gelingt und in einem anderen Fall nicht. Es ist die Erkenntnis, dass Information und Wissen nicht nur einen intellektuellen Mehrwert schaffen, sondern auch Sicherheit, Selbstbewusstsein und Zuversicht bringen können: „Unter ansonsten gleichen Umständen streben wir … nach Informationen, die uns eine positive Gefühlslage bescheren“. Diese eher lapidare Feststellung hakt an der Stelle, wo es uns nicht gelingt, neben der eigenen Emotion auch die des Gegenübers einzubeziehen. Denn auch das signalisiert unser Gehirn: Die Verarbeitung von Informationen verläuft bei Stresssituationen anders. Hier kommt ein weiteres Zauberwort ins Spiel: „Aufmerksamkeit“^xl.

Gute und böse Meinungen

Der anthrôpos, der Mensch, ist ein Homo Communicans, darauf angewiesen, in Würde und human mit den Mitmenschen zusammen zu leben. Als Homo Mundanus ist er sich bewusst, dass sich menschlicher Geist evolutionär entwickelt hat, und der Mensch ein „welthaftes Wesen“ ist: „Der Mensch ist eine der vielen Konkretionsformen der Welt und in allem mit dieser Welt verbunden, die zu ihm geführt hat und in ihm wirkt“^xli. Damit sind wir bei der aktuellen, existentiellen Frage: „Darf der Mensch alles machen, was er kann oder zu können meint?“. Da drängt sich die Frage auf, wie es möglich ist, dass der russische Diktator Putin das souveräne Nachbarland, die Ukraine, überfallen und niederbomben lassen kann? Welche Meinungen und Begründungen werden dabei herangezogen? Es sind ideologische und historische Ansprüche, Allmachtphantasien und Überzeugungen, die dem Völker- und Menschenrecht widersprechen: „Die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte bildet die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt“^xlii. Es sind die Herausforderungen, die natürlichen, allgemeingültigen Werte – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit - zu verteidigen^xliii.

Meinungen im Krieg und in Konfliktfällen

Besondere Aufmerksamkeit und kritische Betrachtung ist notwendig, wenn Konflikt- und Kriegsparteien ihre Meinungen, Parolen und Glaubenssätze kundtun. Die Pro- und Contra-Versionen müssen auf ihre Wirklichkeits- und Wahrheitsgehalte geprüft und nachgefragt werden. Das ist oft nicht einfach, weil Fakten und Fake-News sich überlappen und medial gekonnt und manipulativ aufbereitet werden. Der Konsument, der meist nicht die Hintergründe, Motive und Ursachen kennt, gerät oft in die Lage, präsentierte Meinungen entweder zu glauben oder sie abzulehnen. Wir befinden uns dabei in einem psychologischen Dilemma: Selbst Wahrheiten und Tatsachen gelangen dann nicht auf die Verstandesebene, wenn sie den vorgegebenen, zementierten Einstellungen widersprechen^xliv. Es ist schwierig, aber wichtig, die medialen Informationen über die Gewalt- und Kriegszustände in der Ukraine richtig zu deuten und selbstkritisch zu hinterfragen. Das soll hier mit der Kontroverse verdeutlicht werden: Die in den westlichen (freiheitlichen) Medien übermittelten Nachrichten über Kriegsgräuel, Angriffe und Verteidigung beanspruchen den Wahrheitsgehalt, und die Journalisten und offiziellen Stellen bekunden eine verantwortungsbewusste, faktische Berichterstattung; ebenso beanspruchen die in den russischen Medien verbreiteten Informationen Richtigkeit^xlv. Die unterschiedlichen, sich diametral widersprechenden Darstellungen über Ziele, Motive, Gründe, Erfolge und Misserfolge beim russisch-ukrainischen Krieg hinterlassen beim Konsumenten oft Unsicherheiten und Zweifel^xlvi.

Fazit

Lösungen aus dem Dilemma können und dürfen nicht Einstellung sein, wie: „Was geht mich das an? – Da kann ich kleines Licht ja sowieso nichts machen! - Ich halte mich da raus!“. Vielmehr ist der „Zôon politikon“, der politisch denkende Mensch (Aristoteles), der mit seinem Logos, dem Verstand, befähigt ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, die auf den anthropologischen Grundlagen von Wahrheit und Humanität beruht. Dabei ist wichtig zu erkennen, dass Meinungen, Einstellungen, Täuschungen und falsche Auffassungen geändert werden können; auch die Hoffnung und Erwartung, dass sich Meinungsäußerungen und –bekundungen dialogisch und nicht gewaltsam vollziehen, individuell, lokal und global. Das ist nicht selten schwierig, anstrengend und intellektuell herausfordernd. Die Kompetenz muss erworben werden – durch Aufklärung und Bildung! Die Fragen bleiben: Was ist individuell und kollektiv zu tun, damit nicht Kriege und Unmenschlichkeit in der Welt sind, sondern Verträglichkeit und Friedfertigkeit; und was muss geschehen, damit Kriegstreibern, Diktatoren und Kriegsverbrechern gestoppt werden? Die Vereinten Nationen haben in Den Haag den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) eingerichtet mit dem Ziel, Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ahnden. Von den 193 UN-Mitgliedern sind 124 dem Abkommen beigetreten, jedoch 31 Staaten haben es bisher nicht staatsrechtlich ratifiziert, darunter auch Israel, Russland, Sudan und USA. Trotzdem hat seitdem der ICC in einer Reihe von internationalen Straftaten Urteile gesprochen. Kriegsverbrecher dürfen sich nirgendwo mehr sicher fühlen!

Solche und Solche

Wer bist du und wer bin ich?

diese Fragen stellen sich

alle die im Leben

nehmen und geben!

Dasein ist Lust und Last

als Eingeborener und als Gast.

Leben mit Moral und Ethik,

endlich und selig,

Solidarisch ist ein Zauberwort,

hier und dort!

Freundschaft in der Welt,

das gefällt!

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