Baden-Württembergische Landesregierung beschließt Krankenhausplan 2010
Gesundheitsministerin Dr. Monika Stolz: Plan sichert gutes stationäres Angebot für alle Menschen im Land - Baden-Württemberg nimmt im bundesweiten Vergleich eine Spitzenposition ein - Für die Jahre 2010-2011 wurden 337 Millionen Euro und 332,5 Millionen Euro in den Landeshaushalt eingestellt
Die Landesregierung hat heute (9.11.) den von Gesundheitsministerin Dr. Monika Stolz vorgelegten Krankenhausplan 2010 Baden-Württemberg beschlossen. Grundlage der Fortschreibung sind die Empfehlungen der Expertenkommission „Zukunft der Krankenhausstruktur Baden-Württemberg“. Wesentliche Forderungen der Kommission waren entbehrliche Detailvorschriften abzubauen und die Gestaltungsfreiheit der beteiligten Krankenhäuser und Krankenkassen zu vermehren. „Das wichtigste bei der Planung ist, die Krankenhausversorgung weiterhin als ein möglichst wohnortnahes und qualitativ hochwertiges Angebot zu sichern“, sagte die Gesundheitsministerin nach der Kabinettssitzung. Notwendig für die Krankenhäuser seien Planungssicherheit auf der einen, aber auch Freiräume auf der anderen Seite. Daher beschränke sich das Land künftig auf eine Rahmenplanung, die den Krankenhäusern und Krankenkassen Gestaltungsspielraum ermögliche, betonte die Ministerin. „Das Land verzichtet darauf, den Versorgungsauftrag von Krankenhäusern bis ins Detail festzulegen.“ Der neue Krankenhausplan lege in der Regel nur den Standort, die Gesamtplanbettenzahl, die bedarfsgerechten Fachabteilungen und die Leistungsschwerpunkte fest. Aus landesplanerischem Interesse allerdings weiterhin ausgewiesen werden beispielsweise die psychiatrisch-psychosomatischen Fachgebiete oder die Herzchirurgie. Die Ministerin betonte, dass Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich eine Spitzenposition sowohl in der Qualität wie auch in der Wirtschaftlichkeit der Krankenhausversorgung einnehme. Zu den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verwies sie auf den Krankenhausrating Report 2010. Nach dieser Studie ist Baden-Württemberg in punkto Krankenhaushäufigkeit und überhaupt im Krankenhauswesen bundesweit vorbildlich. „In den vergangenen Jahren hat sich ein bemerkenswerter Strukturwandel vollzogen. Wir haben moderne Kliniken mit klaren Aufgabenprofilen. Dieses hohe Niveau der stationären Versorgung der Bevölkerung gilt es zu halten. Dafür stehen die Krankenhausplanung und die Krankenhausfinanzierung“, sagte Monika Stolz. Von den landesweit im Jahr 2000 rund 64.500 Betten seien in den vergangenen Jahren rund 6.000 Betten abgebaut worden. Die Zahl der Patienten habe im selben Zeitraum um rund 7 Prozent auf fast zwei Millionen zugenommen. Gleichzeitig wurden rund 1.800 zusätzliche Betten und Plätze in den Fachgebieten Psychosomatische Medizin, Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychiatrie geschaffen. Die Ministerin wies darauf hin, dass das Land in den vergangenen Jahren seine Mittel für die Krankenhausinvestitionen deutlich aufgestockt hat. Betrugen die Mittel im Jahr 2007 noch 305 Millionen Euro so waren es 2008 bereits 310 Millionen Euro und im Jahr 2009 wurden sogar 340 Millionen Euro veranschlagt. Für die Jahre 2010 und 2011 wurden 337 Millionen Euro und 332,5 Millionen Euro in den Landeshaushalt eingestellt. Auch sei daran gedacht, Mittel aus der auslaufenden Pflegeheimförderung in diesen Bereich umzuschichten. Darüber hinaus laufen Krankenhausbauprojekte, die mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II gefördert werden. „Bis Ende 2011 sollen über das Konjunkturpaket II insgesamt 25 Krankenhaus Projekte verteilt auf alle Landesteile mit einem Gesamtvolumen von zusätzlich 174 Millionen Euro gefördert werden“, erläuterte die Ministerin. „Damit wird aktuell in Baden-Württemberg für den Bereich der Krankenhausinvestitionsfinanzierung so viel Geld ausgegeben wie nie zuvor“, fasste Stolz zusammen. Der neue Krankenhausplan wurde nach Angaben der Ministerin eng mit allen an der Krankenhausversorgung Beteiligten abgestimmt. „Durch den vertrauensvollen Dialog mit allen Beteiligten haben wir ein hohes Einvernehmen erzielt, das zu einer guten Umsetzung des Plans beitragen wird“, sagte Monika Stolz.Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren Baden-Württemberg vom 09.11.2010
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