Veranstaltungsreihe in NRW 17.09.2009 zum Thema: "Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland"
Nach der Sommerpause findet der nächste Termin der Veranstaltungsreihe "Politik am Mittag" im AZK Königswinter statt
Nach der Sommerpause findet der nächste Termin in der Reihe "Politik am Mittag" statt am:Donnerstag, 17. September 2009
mit Andreas Krautscheid, Minister für Bundesangelegenheiten, Düsseldorf
von 12.30 bis 14.30 Uhr zum Thema "Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland".
Das föderalistische System der Bundesrepublik Deutschland ist nach 1945 von Anbeginn im Grundgesetz verankert worden. Damit sollte ein Zentralismus der NS-Zeit in jedem Fall vermieden werden. Durch die föderative Ordnung konnte die Eigenständigkeit der Bundesländer gewahrt bleiben, beispielsweise in der Kulturpolitik, und sich unterschiedliche Politiken, wie in der Wirtschaftsförderung, entwickeln. Aufgrund des Reformbedarfs führte der Konsens zwischen CDU und SPD im Jahr 2006 zu den Föderalismus- Reformgesetzen. Damit wurde auf die Kritik einer unklaren Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern reagiert. Ziel der Reform war es, eine Klärung von Machtbefugnissen zu erreichen und auch die Zahl der durch den Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetze sollten reduziert werden. Angesichts der Globalisierung ist jedoch die Frage, ob der Reformprozess weiter fortgeführt werden muss und nicht die Bundesrepublik Deutschland in der EU ein stärkerer Partner wäre, wenn ein Stück Föderalismus zurückgenommen werden würde.
Über diese spannende Fragen wird mit uns diskutieren:
Andreas Krautscheid , Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein- Westfalen seit dem 24. Oktober 2007, zusätzlich seit dem 29. Januar 2008 Minister für Medien. Er ist Kreisvorsitzender an Rhein und Sieg, einer der stärksten Kreisverbände der CDU Deutschlands. Seit 1988 ist Andreas Krautscheid Mitglied der CDA.
Begrüßung und Einführung ins Thema übernimmt der Vorsitzende der Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V., Minister a. D. Werner Schreiber (Saarbrücken).
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich am Donnerstag, 17. September 2009, ab 12.30 Uhr eingeladen, über Föderalismus zu diskutieren. Ein Imbiss steht bereit, um einen kleinen Obolus wird gebeten.
Anmeldung:
Zur Anmeldung können Sie das Anmeldeformular auf der Website des AZK www.azk.de nutzen. Selbstverständlich können Sie sich auch schriftlich, per Fax oder eMail anmelden.
Weitere Informationen über „Politik am Mittag“ erhalten Sie im Internet unter http://www.azk.de/
Kontakt:
Stiftung Christlich-Soziale Politik e. V./
Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter (AZK)
Johannes-Albers-Allee 3, 53639 Königswinter
Tel.: 02223 – 73 119
Fax.: 02223 – 73 601
E-Mail: info@azk.de
Quelle: Karsten Matthis, Geschäftsführer des Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter (AZK), per mail vom 08.07.2009