Steuereinnahmen des Landes liegen im März um 10,8 Prozent unter dem Vorjahresmonat
Finanzminister Willi Stächele: „Es war entscheidend, dass wir Vorsorge getroffen und Rücklagen gebildet haben. Die konjunkturellen Verwerfungen wirken sich massiv auf die Steuereinnahmen des Landes aus"
Finanzminister Willi Stächele: „Es war entscheidend, dass wir Vorsorge getroffen und Rücklagen gebildet haben. Die konjunkturellen Verwerfungen wirken sich massiv auf die Steuereinnahmen des Landes aus"
„Gegenwärtig unterschreiten die Steuereinnahmen des Landes den bereinigten zeitanteiligen Ansatz des Haushalts 2009 um 183 Millionen Euro. Dabei wurden bereits Steuermindereinnahmen durch einen gesonderten pauschalen Abschlag berücksichtigt. Die vergangenen zwei Jahre waren von einem hohen Steuerwachstum geprägt. Dies wird sich auf absehbare Zeit nicht wiederholen. Wir haben vorausschauend gehandelt und durch Rücklagen in den guten Zeiten vorgesorgt. Die sparsame Haushaltsführung wird wichtiger denn je.“ Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Dienstag (14. April 2009) in Stuttgart.
Die Entwicklung im Monat März sei maßgebend darauf zurückzuführen, dass die Körperschaftsteuer um 246 Millionen Euro eingebrochen ist. Zwar sei darin eine hohe Erstattung für das Vorjahr enthalten. Dennoch zeige sich hier, dass die Banken- und Finanzmarktkrise die Realwirtschaft in erheblichem Umfang erreicht hat. Der Anstieg des Lohnsteueraufkommens habe sich von 7,3 Prozent im Januar, über 1,9 Prozent im Februar auf nun 0,5 Prozent verlangsamt. Zwar sei die veranlagte Einkommensteuer mit Mehreinnahmen von plus 24,5 Prozent noch erfreulich verlaufen, habe aber die Einbrüche bei der Körperschaftsteuer mit minus 50,9 Prozent und der Grunderwerbsteuer mit minus 19,1 Prozent nicht annährend kompensieren können, so Stächele. Auch das Umsatzsteueraufkommen lag im März 9,4 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
„Wir haben es mit einem handfesten Steuerrückgang zu tun. Da gibt es nichts zu beschönigen. Es zeichnet sich ab, dass der Arbeitsmarkt und der private Konsum von den schwierigen konjunkturellen Entwicklungen stark betroffen sind. Der Spardruck nimmt deutlich zu. Wir müssen uns nun noch gezielter darauf konzentrieren, die beschlossenen konjunkturfördernden Maßnahmen rasch und konsequent umzusetzen“, betonte der Finanzminister abschließend.
Hinweis
Weitere Informationen zu den Steuereingängen des Landes sind auf der Hompage des Finanzministeriums abrufbar unter:
- Steuern
- Die Steuern im Landeshaushalt
- Steuereinnahmen_März2009 (im rechten Download-Bereich)
Quelle: Landesportal Baden-Württemberg