Köhler als Bundespräsident wiedergewählt
Sieg im ersten Wahlgang
Bundespräsident Horst Köhler bleibt für weitere fünf Jahre im Amt. Die Bundesversammlung in Berlin wählte den 66-Jährigen am Samstag bereits im ersten Wahlgang mit knapper absoluter Mehrheit erneut zum Staatsoberhaupt. Köhlers SPD-Herausforderin Gesine Schwan war bei der Abstimmung der 1.223 Delegierten im Reichstag ohne Chance.
Für Köhler votierten 613 Wahlleute, für Schwan 503, für den Linke-Kandidaten Peter Sodann 91 und auf den Rechtsextremisten Frank Rennicke 4. Zwei Stimmen waren ungültig, es gab zehn Enthaltungen. Das gab Bundestagspräsident Norbert Lammert nach der Auszählung bekannt.
Köhler nahm seine Wiederwahl an und bedankte sich für die Bestätigung im Amt. «Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre und ich verspreche Ihnen, liebe Landsleute, ich werde weiter mein Bestes geben.» Der alte und neue Bundespräsident betonte: «Unser Land steht mitten in einer Krise, die die ganze Welt erfasst hat. Wir haben viel Arbeit vor uns, aber wir werden es schaffen. Überall in Deutschland gibt es Ideen und Tatkraft. Und in der Tat, eines Tages werden wir sagen, wir haben viel gelernt in dieser Zeit.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach Köhler ihre Glückwünsche aus. Sie freue sich sehr, dass er bereits im ersten Wahlgang gewählt worden sei. Köhler sei der Präsident, den Deutschland jetzt brauche. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sagte: «Das ist ein schöner Tag für die Demokratie.» Auch der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gratulierte Köhler. Zugleich zeigte er Respekt vor der SPD-Kandidatin Schwan: «Es bleibt ihr Verdienst, mit ihrem Engagement in den vergangenen Monaten die öffentliche Debatte vorangebracht zu haben.»
Nach der Wiederwahl von Köhler hat der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) die Bürgernähe und Verlässlichkeit des Staatsoberhauptes gelobt. «Bürgernähe schafft Vertrauen in die Politik», sagte Oettinger nach der Wahl des 66-Jährigen durch die Bundesversammlung in Berlin. «Horst Köhler macht nicht nur eine couragierte und gute Arbeit, er ist zudem bei den Bürgern äußerst beliebt», sagte Oettinger. Das Staatsoberhaupt habe in den vergangenen fünf Jahren der Politik vor allem in Wirtschaftsfragen wichtige Impulse gegeben. «Er ist ein Präsident, der es sich wegen seiner Kompetenz und seiner Erfahrung leisten kann, auch Nein zu sagen oder andere Wege anzumahnen», sagte Oettinger.
Der 2004 erstmals gewählte Köhler war von CDU, CSU, FDP und den bayerischen Freien Wählern unterstützt worden. Seine zweite Amtsperiode dauert bis 2014. Köhler war als Favorit in die Bundesversammlung gegangen, wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse galt der Ausgang jedoch als offen. Der Amtsinhaber oder Schwan mussten für einen Sieg im ersten oder zweiten Wahlgang - ausgehend von der Gesamtmitgliederzahl der Bundesversammlung von 1224 Delegierten - mindestens 613 Stimmen erreichen.
Das bürgerlich-konservative Lager in der Bundesversammlung setzte sich aus CDU/CSU (497), FDP (107) und Freien Wählern (10) zusammen. Die SPD (418) und mehrheitlich auch die Grünen (95) unterstützten Schwan. Die Linke (89) wollte zunächst den Schauspieler Sodann unterstützen. Hinzu kamen 4 Wahlmänner der rechtsextremen NPD und DVU (Kandidat: Rennicke) und 3 weitere fraktionslose Delegierte.
Vor der Bundespräsidentenwahl waren am Morgen Politiker aller Parteien zu einer ökumenischen Morgenandacht in der St.-Hedwigs- Kathedrale in Berlin zusammengekommen, darunter auch Köhler und Schwan. Auch Merkel und mehrere ihrer Kabinettsmitglieder besuchten den Gottesdienst. Kurz vor Beginn der Bundesversammlung trafen sich die Fraktionen am Vormittag zu letzten Beratungen. Die Wahlleute - Bundestagsabgeordnete und Delegierte aus den Ländern - waren schon am Freitagabend nach Fraktionen getrennt zur Vorbereitung der Wahl zusammengekommen.
Die bisherigen Bundespräsidenten:
1949-1959: Theodor Heuss (FDP)
1959-1969: Heinrich Lübke (CDU)
1969-1974: Gustav Heinemann (SPD)
1974-1979: Walter Scheel (FDP)
1979-1984: Karl Carstens (CDU)
1984-1994: Richard von Weizsäcker (CDU)
1994-1999: Roman Herzog (CDU)
1999-2004: Johannes Rau (SPD)
seit 2004: Horst Köhler (CDU)
Quelle: Landesportal Baden-Württemberg