Zusammen für Demokratie - 80 Initiativen bündeln ihre Kräfte
Vor Kurzem hat das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ eine Solidaritätsvereinbarung beschlossen – der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm) ist Teil davon. Wenn Vereine, Verbände oder engagierte Menschen wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte angegriffen oder unter Druck gesetzt werden, steht das Bündnis mit Rat und Unterstützung an ihrer Seite.
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“
„Menschen mit Behinderung gehören zu den Ersten, die ausgegrenzt werden, wenn demokratische Räume enger werden. Als bvkm sagen wir klar: Wir stehen an der Seite aller, die für eine offene, vielfältige Gesellschaft eintreten – und wir lassen uns nicht einschüchtern“, bekräftigt Romy Tornow, Geschäftsführerin des bvkm.
Die in dem Bündnis „Zusammen für Demokratie“ zusammengeschlossenen Verbände wollen Personen oder Einrichtungen, die von Rechtsextremen attackiert oder bedroht werden, gemeinsam unterstützen. Wer wegen seines Einsatzes für die Demokratie angegriffen wird, soll nicht allein bleiben, so das Ziel einer „Solidaritätsvereinbarung”, die von über 80 Verbänden
unterstützt wird – darunter die Gewerkschaften, die großen christlichen Kirchen, Sportverbände, zahlreiche Menschenrechtsorganisationen sowie Sozial- und Umweltverbände.
Praktische Hilfe bei Hass und Anschlägen
Nach Anschlägen auf Jugend- oder Kulturzentren, bei Hass-Kampagnen gegen Menschen, die sich öffentlich äußern, oder wenn ehrenamtlich Engagierte bedroht werden, wollen die Bündnis-Mitglieder praktische Hilfe anbieten. Das kann je nach Lage unter anderem in der Form einer öffentlichen Solidarisierung oder durch rechtliche oder finanzielle Unterstützung geschehen.
Das Bündnis wurde 2024 gegründet, um das Engagement der Verbände für die Demokratie zu bündeln.
Mit der Solidaritätsvereinbarung sollen Bürger:innen ermutigt werden, ihr Engagement trotz zunehmender Anfeindungen fortzusetzen. Wir stehen für die Verteidigung von Demokratie, Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit. Unser Ziel ist eine offene, vielfältige und solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen in Würde, Freiheit und Sicherheit leben können. Die extreme Rechte will die Grundfesten unserer Gesellschaft zerstören. Dafür setzt sie systematisch Gewalt, Drohungen, Beleidigung und Desinformation ein, um besonders verletzliche Gruppen und engagierte Menschen einzuschüchtern, zu diskreditieren und mundtot zu machen.
Angesichts dieser zunehmenden Angriffe auf die demokratische Zivilgesellschaft bekennen wir uns im Bündnis „Zusammen für Demokratie“ dazu, füreinander einzustehen. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen, Initiativen und Organisationen, die Opfer solcher Attacken werden.
„Tägliche akute Gefahr“
Die Bedrohungsallianzen der extremen Rechten und ihrer Verbündeten stellen in einigen Regionen eine tägliche und akute Gefahr dar. Diese Feinde von Demokratie bedrohen Menschen mit Einwanderungsgeschichte, Migrant:innen, queere Menschen, Menschen mit Behinderungen in besonderem Maße. Sie benötigen besonderen Schutz. Darüber hinaus greifen sie alle an, die sich für eine offene und gerechte Gesellschaft einsetzen.
Auch ein großes Bündnis wie „Zusammen für Demokratie“ kann nicht auf alle
Angriffe so reagieren, wie es notwendig und angemessen wäre. Wir versprechen, unsere Kräfte zu bündeln und sie bestmöglich einzusetzen. Dafür beschließen wir einen Rahmen mit Definitionen, Entscheidungskriterien und Verfahren, um die
gemeinsame Arbeit zum Schutz der Zivilgesellschaft im Bündnis bestmöglich zu organisieren.
Quelle: Eine Pressemeldung des Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. vom 10. September.
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