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Baden-Württemberg: „Spitzenplatz bei Krankenhausversorgung wird gehalten“

18.05.2010 | Gesundheitswesen | Nachrichten

Landesweit werden 24 Projekte mit rund 162 Millionen Euro gefördert - Kleinere und mittlere Vorhaben werden verstärkt unterstützt

Ministerpräsident Stefan Mappus und Gesundheitsministerin Dr. Monika Stolz: Krankenhausprogramme wichtiger Beitrag zur Verbesserung der stationären Versorgung im ländlichen Raum „Mit dem diesjährigen Krankenhausbauprogramm leisten wir einen wichtigen Beitrag zur abermaligen Verbesserung der stationären medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“, erklärten Ministerpräsident Stefan Mappus und Gesundheitsministerin Dr. Monika Stolz am Dienstag (18.05.2010) in Stuttgart. Sie kündigten die Förderung von landesweit 24 Bauprojekten mit 162 Millionen Euro an. Diese war zuvor vom Ministerrat beschlossen worden. „Mit der großen Zahl der begünstigten Träger verfolgen eine landesweit ausgewogene Förderpolitik, sowohl regional als auch bezogen auf die Vielfalt der Träger.“

„Um das hohe Niveau der Spitzenmedizin und eine ausreichende Versorgung im ganzen Land nachhaltig sicherzustellen, unterstützt das Land seit Jahren den Strukturwandel der Krankenhäuser und fördert zukunftsfähige Projekte“, so Mappus und Stolz. Es sei erneut gelungen, eine Vielzahl von Projekten zu unterstützen. „Mit dem Krankenhausbauprogramm 2009 und 2010 sowie mit den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes und der Kommunen können wir insgesamt 69 Projekte mit rund einer halben Milliarde Euro fördern“, sagten Mappus und Stolz. Beide zeigen sich überzeugt, dass diese staatliche Förderung ein weiteres Investitionsvolumen in annähernd gleicher Größenordnung auslösen wird.

Einer der Schwerpunkte des diesjährigen Förderprogrammes liege auf der Verbesserung einer wohnortnahen psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung der Bevölkerung. Daneben werde auch das Ziel verfolgt, Funktionsbereiche der Krankenhäuser, wie Operationsbereiche und Intensivstationen, zu verbessern. Der Blick richte sich aber auch auf künftige Großprojekte. Mit dem diesjährigen Krankenhausbauprogramm werden bereits die Weichen für Projekte in Stuttgart und Heilbronn gestellt. „Wir fördern in diesem Jahr verstärkt kleinere und mittlere Vorhaben“, erläuterte Stolz. „Damit arbeiten wir weiter daran, unsere vorbildlichen Krankenhausstrukturen zu erhalten“, so Mappus und Stolz, um so „den Spitzenplatz bei der Krankenhausversorgung zu behalten.“

Hintergrund

Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz haben die in den Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhäuser gegenüber dem Land Anspruch auf Förderung der angemessenen und förderfähigen Investitionskosten.

Das Krankenhausbauprogramm wird vom Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Senioren in enger Zusammenarbeit mit dem Landeskrankenhausausschuss jährlich neu aufgelegt und im Ministerrat beschlossen. Die konkret im Bauprogramm 2010 zur Förderung vorgesehenen Bauvorhaben sind in der beigefügten Liste ersichtlich.

Die Finanzierung der laufenden Betriebskosten eines Krankenhauses obliegt den Krankenkassen. Bisher wurden die Kosten im Rahmen eines krankenhausindividuellen Budgets über tagesgleiche Pflegesätze nach der Bundespflegesatzverordnung abgerechnet. Seit 2004 müssen alle Krankenhäuser (ausgenommen psychiatrische Kliniken) über so genannte Fallpauschalen – DRGs (Diagnosis Related Groups) – abrechnen.

Quelle: Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg vom 18.05.2010
http://www.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=230823

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